Vor jeder Abwägung steht die Einordnung. Sie weist den Maßstab zu.
| Tatsachenbehauptung | Werturteil | |
|---|---|---|
| Merkmal | konkreter Vorgang, dem Beweis zugänglich | durch Dafürhalten und Meinen geprägt, dem Beweis entzogen |
| Unwahr | genießt keinen Schutz; § 824 BGB greift, Fahrlässigkeit genügt | die Kategorie passt nicht – ein Urteil ist weder wahr noch falsch |
| Wahr | grundsätzlich hinzunehmen, außer in Privat- und Intimsphäre | auch scharfe, überzogene und polemische Kritik ist von Art. 5 I 1 GG gedeckt |
| Grenze | die bewusst unwahre Behauptung ist nie geschützt | die Schmähkritik |
Bei der Mischäußerung entscheidet, was den Gesamteindruck prägt: Steckt in der Wertung ein Tatsachenkern, an dem sie sich messen lässt, ist sie an dessen Wahrheit zu prüfen.
Schmähkritik liegt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erst vor, wenn jenseits polemischer und überspitzter Kritik nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht. Dann tritt die Meinungsfreiheit ohne Abwägung zurück. Der Begriff ist eng – allein Schärfe, Übertreibung oder Ungerechtigkeit machen eine Äußerung nicht zur Schmähung.