Stellung des § 31 BGB im Anspruchsaufbau

Deliktsrecht · Unerlaubte Handlungen und Schadensrecht · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

§ 31 BGB ist keine Anspruchsgrundlage. Sie setzt eine „zum Schadensersatz verpflichtende Handlung“ voraus und sagt nur, wem sie zugerechnet wird. Zuerst ist deshalb zu prüfen, ob das Organ selbst den Tatbestand einer Haftungsnorm erfüllt, etwa des § 823 I BGB oder des § 280 I BGB; erst dann rechnet § 31 BGB diese Handlung der juristischen Person als eigene zu. Einen Entlastungsbeweis wie in § 831 I 2 BGB gibt es dabei nicht.

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