Amtshaftung und Arzthaftung im Überblick (Art. 34 GG, § 839 BGB, § 630h BGB)

Deliktsrecht · Unerlaubte Handlungen und Schadensrecht · Lehrstoff aus ALEX – Tutor

Amts- und Arzthaftung sind zwei Sonderbereiche des Haftungsrechts, die an bestimmten Stellen vom allgemeinen Deliktsrecht abweichen.

Bei der Amtshaftung nimmt der Staat die Haftung des Handelnden auf sich (Art. 34 S. 1 GG). Bei der Arzthaftung stehen Vertrag und Delikt nebeneinander, und das Gesetz verteilt die Beweislast neu (§ 630h BGB).

Drei Fragen beantwortet das Feld:

  1. Wann handelt jemand „in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes“ – und wann handelt dieselbe Körperschaft privatrechtlich?
  2. Wem gegenüber besteht die Amtspflicht, und welche der drei Sperren des § 839 BGB greift?
  3. Welcher der fünf Absätze des § 630h BGB passt auf welchen Prüfungspunkt?

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