A-5.10 · Die Zwei-Wochen-Frist zur Genehmigung berechnen (Fortsetzung) (§§ 108 II 2, 187, 188, 193 BGB)

BGB AT · Allgemeiner Teil · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

ZeitstrahlDie Zwei-Wochen-Frist des § 108 II 2 BGB
  1. Donnerstag, 30. April 2026
    Empfang der Aufforderung; dieser Tag zählt nicht mit, § 187 I BGB
  2. Freitag, 1. Mai 2026
    Die Frist läuft an
  3. Donnerstag, 14. Mai 2026
    Fristende nach § 188 II BGB — und Christi Himmelfahrt
  4. Freitag, 15. Mai 2026
    An die Stelle des Feiertags tritt der nächste Werktag, § 193 BGB
  5. Montag, 18. Mai 2026
    Die Genehmigung kommt zu spät; sie gilt als verweigert

Sigrid Wilkening legt den Brief beiseite und tut nichts.

§ 108 II 2 BGB: „Die Genehmigung kann nur bis zum Ablauf von zwei Wochen nach dem Empfang der Aufforderung erklärt werden; wird sie nicht erklärt, so gilt sie als verweigert.“

Die Frist rechnet man in drei Schritten:

  • § 187 I BGB — für den Anfang ist ein Ereignis maßgebend, der Empfang am Donnerstag, dem 30. April 2026. Dieser Tag wird nicht mitgerechnet; die Frist läuft ab dem 1. Mai.
  • § 188 II BGB — eine nach Wochen bestimmte Frist endet mit Ablauf desjenigen Tages der letzten Woche, „welcher durch seine Benennung … dem Tage entspricht, in den das Ereignis … fällt“. Das ist Donnerstag, der 14. Mai 2026.
  • § 193 BGB — der 14. Mai 2026 ist Christi Himmelfahrt und damit überall in Deutschland ein staatlich anerkannter allgemeiner Feiertag. An die Stelle eines solchen Tages tritt der nächste Werktag: Freitag, der 15. Mai 2026.

Am Montag, dem 18. Mai 2026, ruft Sigrid Wilkening bei Wieckhorst an: „Also gut, der Kauf soll gelten.“ Das ist drei Tage zu spät. Mit dem Ablauf des 15. Mai gilt die Genehmigung als verweigert; der Vertrag ist endgültig unwirksam, und eine spätere Erklärung bleibt wirkungslos.

Falle

Die Genehmigung ist empfangsbedürftig — sie muss innerhalb der Frist zugehen (§ 130 I 1 BGB); die Absendungsregel, die § 121 I 2 BGB für die Anfechtung kennt, gibt es hier nicht.

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