A-4.16 · Urheberschaft als verkehrswesentliche Eigenschaft und die Kaufrechtssperre (§§ 119 II, 434 BGB)

BGB AT · Allgemeiner Teil · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Ein Verkäufer trennte sich von einem Gemälde, das er einem bestimmten Maler zuschrieb, zu dem Preis, der zu dieser Zuschreibung passte. Später stellte sich heraus: Das Bild stammte von einem anderen, weit höher gehandelten Maler. Der Verkäufer focht wegen Irrtums über eine verkehrswesentliche Eigenschaft an.

Der Bundesgerichtshof ließ die Anfechtung zu (Urteil vom 08.06.1988 – VIII ZR 135/87): Die Urheberschaft eines Gemäldes ist eine verkehrswesentliche Eigenschaft. Und die Sperre durch das Kaufrecht trifft die Anfechtung des Käufers wegen solcher Eigenschaften, die Gewährleistungsansprüche begründen können — den Verkäufer trifft sie nicht, denn die §§ 434 ff. BGB sind für den Käufer geschrieben.

Für die Klausur heißt das: Zuerst fragen, wer anficht. Wer diese Frage nicht stellt, prüft die Konkurrenz an der falschen Person. Im Gutachten steht diese Frage beim Anfechtungsgrund, vor der Prüfung der Sperre.

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