A-1.8 · Widerruf der Willenserklärung bis zu ihrem Zugang (§ 130 I 2 BGB)

BGB AT · Allgemeiner Teil · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Eine Tatsache ändert sich: Sielemann wirft den Annahmebrief schon am Donnerstag um 17:30 Uhr ein. Zugang wäre damit am Freitag gegen 9 Uhr, mitten in der Frist. In der Nacht rechnet sie noch einmal nach und will die Maschine doch nicht. Am Freitag um 8:15 Uhr steht sie vor Nieborgs Tür und sagt ihm ins Gesicht, der Brief im Kasten solle nicht gelten.

§ 130 I 2 BGB: Sie wird nicht wirksam, wenn dem anderen vorher oder gleichzeitig ein Widerruf zugeht.

Der Widerruf ist selbst eine empfangsbedürftige Willenserklärung. Unter Anwesenden geht er zu, sobald Nieborg ihn hört, also um 8:15 Uhr. Der Annahmebrief geht erst mit der üblichen Leerung gegen 9 Uhr zu. Der Widerruf war fünfundvierzig Minuten früher da; die Annahme wird nicht wirksam, ein Vertrag kommt nicht zustande.

Maßgeblich ist allein die Reihenfolge des Zugangs, nicht die der Absendung. Ein Widerruf darf später losgeschickt werden, wenn er nur schneller ankommt; auch Gleichzeitigkeit genügt.

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