Letzte Wendung. Nieborg hat inzwischen einen Käufer gefunden, der 4.600 € zahlt, und will Sielemanns Annahme nicht mehr haben. Am Donnerstagnachmittag sieht er sie mit einem Umschlag über den Hof kommen. Er weiß, dass darin nur die Annahme stehen kann, und dreht den Schlüssel im Tor um. Sielemann klingelt, ruft, geht wieder.
Es bleibt dabei: ohne Zugang keine Wirksamkeit. Wer den Zugang aber treuwidrig vereitelt, kann sich darauf nach § 242 BGB nicht berufen — er muss sich so behandeln lassen, als sei ihm die Erklärung zugegangen. Zwei Fälle sind zu trennen:
- Arglistige Vereitelung
Der Empfänger verhindert den Zugang bewusst, damit die Erklärung ins Leere läuft. Die Wirkung tritt sofort ein; ein zweiter Versuch ist nicht nötig. - Fahrlässige Zugangsverhinderung
Der Empfänger hat nur versäumt, empfangsbereit zu sein, obwohl er mit Post rechnen musste. Dann muss der Erklärende nach dem Fehlschlag unverzüglich einen zumutbaren zweiten Zustellversuch unternehmen. Tut er das, gilt die Erklärung als schon beim ersten, vereitelten Versuch zugegangen; unterlässt er ihn, bleibt es beim Nichtzugang. Klassischer Fall ist das Übergabe-Einschreiben, das der Empfänger trotz Benachrichtigungszettel nicht abholt: Der Zettel ist nicht die Erklärung, zugegangen ist also nichts (BGH, Urteil vom 26.11.1997 – VIII ZR 22/97, BGHZ 137, 205). Ein Einwurf-Einschreiben gelangt dagegen wie ein gewöhnlicher Brief in den Briefkasten und geht nach denselben Regeln zu.
Nieborg hat gerade deshalb abgeschlossen, weil er wusste, was in dem Umschlag steckt. Das ist arglistig: Die Annahme gilt am Donnerstag als zugegangen, der Kaufvertrag ist geschlossen.
Rückblick auf die Strecke
Einwurf um 18:40 Uhr — Zugang erst zur nächsten üblichen Leerung, zu spät. Widerruf um 8:15 Uhr — vor dem Zugang, also kein Vertrag. Nachbar statt Empfangsbote — das Übermittlungsrisiko bleibt bei der Absenderin. Abgeschlossenes Tor — § 242 BGB dreht das Ergebnis zurück.