Der Wortlaut
Die Versicherung an Eides Statt ist die Erklärung, mit der jemand an Stelle eines Eides die Richtigkeit seiner Angaben versichert. § 156 StGB erfasst nur die Versicherung „vor einer zur Abnahme einer Versicherung an Eides Statt zuständigen Behörde“, und Behörde ist „auch ein Gericht“ (§ 11 I Nr. 7 StGB). Zuständig ist die Behörde, wenn sie eine solche Versicherung über den Gegenstand und in dem Verfahren, in dem sie abgegeben wird, nach einer Rechtsvorschrift abnehmen darf.
Woran gemessen wird
Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.
- Versicherung an Eides Statt
- an Stelle eines Eides
- Richtigkeit seiner Angaben
- zur Abnahme einer Versicherung an Eides Statt zuständigen Behörde
- auch ein Gericht
- Zuständig
- über den Gegenstand
- in dem Verfahren
- Rechtsvorschrift abnehmen darf
Fundstellen
Woher der Wortlaut stammt
§ 156 StGB · § 11 I Nr. 7 StGB · Gesetzeswortlaut · am Gesetz gebildet