Der Wortlaut
Aussagenotstand liegt vor, wenn ein Zeuge oder Sachverständiger bei einem Meineid oder einer falschen uneidlichen Aussage die Unwahrheit gesagt hat, „um von einem Angehörigen oder von sich selbst die Gefahr abzuwenden, bestraft oder einer freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung und Sicherung unterworfen zu werden“ (§ 157 I StGB). Das Gericht kann die Strafe dann mildern (§ 49 II StGB) und bei uneidlicher Aussage auch ganz von Strafe absehen. Dieselbe Befugnis hat es, „wenn ein noch nicht Eidesmündiger uneidlich falsch ausgesagt hat“ (§ 157 II StGB).
Woran gemessen wird
Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.
- Aussagenotstand
- Zeuge oder Sachverständiger
- von einem Angehörigen oder von sich selbst die Gefahr abzuwenden, bestraft
- freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung und Sicherung unterworfen zu werden
- mildern
- uneidlicher Aussage
- ganz von Strafe absehen
- noch nicht Eidesmündiger
Fundstellen
Woher der Wortlaut stammt
§ 157 I, II StGB · Gesetzeswortlaut · Referenztext