Der Wortlaut
Gericht ist ein inländisches staatliches Rechtsprechungsorgan. Daneben erfasst § 153 StGB nur die Aussage „vor einer anderen zur eidlichen Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen zuständigen Stelle“, § 154 I StGB nur den Eid „vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle“. Die Zuständigkeit ist Tatbestandsmerkmal. Staatsanwaltschaft und Polizei sind keine solche Stelle, weil die eidliche Vernehmung bei der Staatsanwaltschaft dem Richter (§ 161a I 3 StPO) und bei der Polizei dem Gericht (§ 163 III 3 StPO) vorbehalten bleibt.
Woran gemessen wird
Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.
- Gericht
- inländisches staatliches Rechtsprechungsorgan
- zur eidlichen Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen zuständigen Stelle
- zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle
- Zuständigkeit
- Tatbestandsmerkmal
- Staatsanwaltschaft und Polizei
- dem Richter
- dem Gericht
- vorbehalten
Fundstellen
Woher der Wortlaut stammt
§§ 153, 154 I StGB · Gesetzeswortlaut · Referenztext