Zwei Monate lang gespielt

BGB AT · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

Q ist 16 und hat bei P ein gebrauchtes Saxofon für 900 € auf Raten gekauft; übergeben wurde es sofort. Nach 300 € verweigern Qs Eltern die Genehmigung. Zwei Monate lang hat Q fast täglich darauf gespielt.

Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?
P kann das Saxofon nicht als Eigentümerin herausverlangen, weil Q Eigentümer geworden ist (§§ 985, 107 BGB).
Die Aussage trifft zu.
Auch nach dem Scheitern des Kaufvertrags wird jede Verfügung für sich an § 107 BGB gemessen: Die Übereignung an den Minderjährigen bringt ihm nur Erwerb, ist also lediglich rechtlich vorteilhaft und ohne Zustimmung wirksam. Q hat das Saxofon übergeben und übereignet bekommen; er ist Eigentümer geworden und geblieben. P ist damit nicht mehr Eigentümerin, und § 985 BGB gibt ihr nichts; bleibt ihr die Rückforderung nach § 812 BGB.
Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?
Weil der Kaufvertrag endgültig unwirksam ist, kann P das Saxofon nach Bereicherungsrecht zurückfordern (§§ 108 I, 812 I 1 Fall 1 BGB).
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Nach § 812 I 1 Fall 1 BGB ist herausgabepflichtig, wer durch die Leistung eines anderen etwas ohne rechtlichen Grund erlangt. Mit der Verweigerung der Genehmigung ist der Vertrag endgültig unwirksam, § 108 I BGB — der Rechtsgrund fehlt.

Subsumtion — P hat Q das Saxofon übereignet, um ihre vermeintliche Verkäuferpflicht zu erfüllen; er hat das Eigentum ohne Rechtsgrund erlangt und muss es nach der Leistungskondiktion zurückgewähren. Umgekehrt läuft es beim Geld: Die Übereignung der 300 € durch Q ist rechtlich nachteilig und unwirksam — die Scheine fordert er als Eigentümer nach § 985 BGB zurück.
Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?
Q schuldet für die zwei Monate Nutzung Wertersatz, weil er das Instrument tatsächlich gebraucht hat (§ 818 II BGB).
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — Herauszugeben sind nach § 818 I BGB auch die gezogenen Nutzungen, und an die Stelle nicht herausgebbarer Vorteile tritt nach § 818 II BGB der Wertersatz. Über beidem steht § 818 III BGB: Die Pflicht entfällt, soweit der Empfänger „nicht mehr bereichert“ ist.

Subsumtion — Q hat gespielt, ohne dadurch eigene Aufwendungen zu ersparen; sein Vermögen ist um nichts gemehrt worden. Er ist entreichert und schuldet für die zwei Monate keinen Wertersatz.

VERTIEFUNG — Die verschärfte Haftung nach §§ 818 IV, 819 I BGB nähme ihm die Entreicherung, setzt aber Kenntnis vom fehlenden Rechtsgrund voraus. Bei Minderjährigen kommt es dafür nach herrschender Meinung auf den gesetzlichen Vertreter an, analog § 166 I BGB.
Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?
Von seinen 300 € muss Q sich den Wert der Nutzung abziehen lassen (§§ 812 I 1 Fall 1, 818 III BGB).
Die Aussage trifft nicht zu.
Die Saldotheorie verrechnet die beiderseitigen Kondiktionen und spricht nur den Überschuss zu. Zugunsten des Minderjährigen gilt sie nicht; es bleibt bei der Zweikondiktionenlehre: Jede Seite behält ihren eigenen Anspruch, sonst räumte das Bereicherungsrecht den Schutz der §§ 104 ff. BGB wieder ab. Q bekommt seine 300 € ungekürzt zurück, und P bekommt das Saxofon — § 818 III BGB kommt jedem für sich zugute.
Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?
Ein gutgläubiger Erwerb des Saxofons von Q wäre trotz seiner beschränkten Geschäftsfähigkeit möglich (§§ 932, 107 BGB).
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — § 932 BGB überwindet fehlendes Eigentum des Veräußerers, nicht fehlende Geschäftsfähigkeit. Ist schon die Einigung nach §§ 107, 108 I BGB unwirksam, fehlt der Übereignung ihr Tatbestand — und guter Glaube ersetzt keinen Tatbestand.

Subsumtion — Q ist zwar Eigentümer des Saxofons, aber 16. Veräußerte er es weiter, wäre die Einigung ohne Zustimmung seiner Eltern schwebend unwirksam; der Erwerber würde selbst dann nicht Eigentümer, wenn er von allem nichts wüsste. Unberührt bleibt die deliktische Haftung: Täuscht er arglistig über sein Alter, kommen §§ 823 II, 826 BGB in Betracht, dort mit § 828 III BGB.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im BGB AT weiterlesen.

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