Ziffer für Ziffer

Strafrecht V · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

Das Schöffengericht verurteilt A wegen Diebstahls in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr mit Bewährung, ordnet die Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe von 2.400 Euro an und spricht ihn von einem dritten Vorwurf frei; ein vierter ist nach § 154 II StPO ausgeschieden. Die Gründe haben fünf Abschnitte: Person, Sache, Beweiswürdigung, rechtliche Würdigung, Strafzumessung.

Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?
Die Gegenprobe läuft in beide Richtungen, und in der ersten fehlen dem Entwurf zwei Abschnitte.
Die Aussage trifft zu.
Jede Ziffer des Tenors braucht einen Abschnitt, der sie trägt: der Schuldspruch die Feststellungen und die rechtliche Würdigung, die Strafe die Zumessung, die Aussetzung ihre eigene Begründung nach § 267 III 4 StPO, die Einziehung und der Freispruch je einen eigenen Abschnitt. Der Entwurf endet mit der Strafzumessung — für den Freispruch und für die Einziehung steht in den Gründen nichts. Zwei vollstreckbare Aussprüche ohne Begründung sind zwei sichere Angriffspunkte.
Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?
Die zweite Richtung ist harmlos: Steht in den Gründen mehr als im Tenor, schadet das nicht, weil die Gründe ohnehin nur erläutern.
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — Tenor und Gründe müssen sich decken. Der Tenor ist die Entscheidung, die Gründe erläutern sie; ein Widerspruch zwischen beiden geht aus der Urteilsurkunde selbst hervor und ist deshalb auf die Sachrüge hin beachtlich.

Subsumtion — Drei Stellen laufen regelmäßig auseinander: Die Feststellungen tragen drei Taten, Ziffer I nennt zwei Fälle. Die Zumessung rechnet mit einer Qualifikation, die im Schuldspruch nicht steht. Sie weist vier Einzelstrafen aus, Ziffer II eine Gesamtstrafe aus dreien. Jeder Widerspruch kostet den Ausspruch, auf den er sich bezieht.
Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?
Abwandlung: A benutzte zu beiden Taten seinen Pkw; das Gericht sieht von der Entziehung der Fahrerlaubnis ab, ohne dass jemand sie beantragt hat. Dann darf es dazu schweigen.
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — § 267 VI 1 StPO verlangt, dass die Gründe ergeben, „weshalb eine Maßregel der Besserung und Sicherung angeordnet … oder einem in der Verhandlung gestellten Antrag entgegen nicht angeordnet … worden ist“. § 267 VI 2 StPO verlangt bei unterbliebener Entziehung der Fahrerlaubnis, dass die Gründe stets ergeben, weshalb die Maßregel nicht angeordnet worden ist.

Subsumtion — Auf einen Antrag kommt es dort nicht an; das ist die am häufigsten übersehene Begründungspflicht des Paragraphen. Sie greift, wenn die Entziehung „nach der Art der Straftat in Betracht kam“ — und das tut sie hier, weil der Angeklagte zu beiden Taten mit dem Fahrzeug anfuhr und die Beute damit abtransportierte. Die Maßregel bekommt überdies einen eigenen Abschnitt.
Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?
Die Lücken werden so geschlossen: zwei neue Abschnitte und, davor, ein Satz am Ende der Feststellungen, der einen Vorwurf erledigt, den der Tenor nicht nennt.
Die Aussage trifft zu.
Aus den Urteilsgründen — Am Ende der Feststellungen zur Sache — Ein weiterer Vorwurf, den die zugelassene Anklage unter Ziffer 4 erhebt, ist in der Hauptverhandlung auf Antrag der Staatsanwaltschaft nach § 154 II StPO vorläufig eingestellt worden. — VI. Freispruch — Die zugelassene Anklage legt dem Angeklagten unter Ziffer 3 ferner zur Last, am 8. März 2026 aus einem Kellerabteil Werkzeug entwendet zu haben. Das Gericht hat dazu festgestellt: Zwischen dem 7. und dem 9. März 2026 wurde aus dem Abteil eine Bohrmaschine entwendet; das Vorhängeschloss war unbeschädigt. Wer die Sache an sich nahm, konnte das Gericht nicht feststellen. Der Angeklagte war insoweit freizusprechen. — VII. Einziehung — Die Einziehung des Wertes von Taterträgen beruht auf §§ 73 I, 73c S. 1 StGB. Der Angeklagte hat durch die beiden Taten Gegenstände im Wert von zusammen 2.400 Euro erlangt; sie sind bei ihm nicht mehr vorhanden, weil er sie veräußert hat.
Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?
Beim gemischten Ausgang werden beide Teile ineinandergearbeitet, damit das Geschehen nur einmal erzählt werden muss.
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — Gearbeitet wird nacheinander: zuerst der verurteilende Teil vollständig — Feststellungen, Beweiswürdigung, rechtliche Würdigung, Strafzumessung —, dann der freisprechende Teil mit seinem eigenen Aufbau, beginnend mit der Mitteilung des Anklagevorwurfs; danach die Nebenentscheidungen und zuletzt die gemeinsame Kostenentscheidung.

Subsumtion — Der Grund ist der abweichende Aufbau nach § 267 V 1 StPO: Der verurteilende Teil beginnt mit den Feststellungen, der freisprechende mit dem Vorwurf. Wer beides mischt, müsste in jedem Absatz sagen, welchem Teil er gehört — und dann erzählt er das Geschehen doch zweimal, nur unübersichtlicher.

💡 KLAUSURTAKTIK
Die letzte Kontrolle dauert zwei Minuten: Tenorziffern links untereinander, Abschnittsüberschriften rechts, Striche ziehen. Bleibt links eine Ziffer ohne Strich, fehlt ein Abschnitt. Bleibt rechts ein Abschnitt ohne Strich, ist eine Ziffer vergessen — oder der Abschnitt gehört nicht in dieses Urteil.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Strafrecht V weiterlesen.

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