Wer da sein muss

Strafrecht VI · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 7 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

Die große Strafkammer verhandelt an fünf Tagen. Am zweiten Tag verlässt der Pflichtverteidiger V wegen eines Kollisionstermins den Saal; in der halben Stunde seiner Abwesenheit wird eine Urkunde verlesen und ein Hinweis nach § 265 I StPO erteilt. Am vierten Tag geht der Urkundsbeamte für zehn Minuten hinaus, während die Sitzung unterbrochen ist. Am fünften Tag wechselt die Sitzungsvertretung.

Aussage 1 von 7 · Richtig oder falsch?
Die Nummer 5 sagt nicht selbst, wer anwesend sein muss — sie verweist, und die Grundnorm nennt drei Gruppen.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — § 338 Nr. 5 StPO: „wenn die Hauptverhandlung in Abwesenheit der Staatsanwaltschaft oder einer Person, deren Anwesenheit das Gesetz vorschreibt, stattgefunden hat“. § 226 I StPO: „Die Hauptverhandlung erfolgt in ununterbrochener Gegenwart der zur Urteilsfindung berufenen Personen sowie der Staatsanwaltschaft und eines Urkundsbeamten der Geschäftsstelle.“

Subsumtion — Richter und Schöffen, Sitzungsvertretung, Protokollführer. Hinzu treten der Angeklagte nach § 230 I StPO und in den Fällen notwendiger Verteidigung der Verteidiger. § 226 II StPO enthält die einzige Ausnahme, und sie gilt allein für den Strafrichter.
Aussage 2 von 7 · Richtig oder falsch?
Als V ging, hatte die Vorsitzende zwei Möglichkeiten — weiterverhandeln war keine davon.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — § 145 I 1 StPO: „Wenn in einem Falle, in dem die Verteidigung notwendig ist, der Verteidiger in der Hauptverhandlung ausbleibt, sich unzeitig entfernt oder sich weigert, die Verteidigung zu führen, so hat der Vorsitzende dem Angeklagten sogleich einen anderen Verteidiger zu bestellen.“ § 145 I 2 StPO: „Das Gericht kann jedoch auch eine Aussetzung der Verhandlung beschließen.“

Subsumtion — Notwendig war die Verteidigung schon nach § 140 I Nr. 1 StPO, weil die Hauptverhandlung im ersten Rechtszug vor dem Landgericht stattfand. Weiterverhandeln ohne Verteidiger ist der Musterfall der Nummer 5.
Aussage 3 von 7 · Richtig oder falsch?
Weil V aus eigenem Entschluss gegangen ist und niemand ihn dazu gezwungen hat, kann A sich auf dessen Abwesenheit nicht berufen.
Die Aussage trifft nicht zu.
§ 145 I 1 StPO knüpft gerade an das unzeitige Entfernen an; die Vorschrift ist für diesen Fall geschrieben. Die Anwesenheitspflicht besteht im Interesse des Angeklagten und der Funktionsfähigkeit des Verfahrens, nicht als Disziplinarrecht gegen den Verteidiger. Einen Verzicht auf die notwendige Verteidigung gibt es nicht, und ein Einverständnis des Angeklagten mit der Fortsetzung heilt nichts.
Aussage 4 von 7 · Richtig oder falsch?
Ob die halbe Stunde die Rüge trägt, entscheidet nicht ihre Dauer, sondern das, was in ihr geschehen ist.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Wesentlich ist ein Teil der Hauptverhandlung, in dem etwas geschieht, was für die Urteilsfindung Bedeutung erlangen kann: Vernehmungen, Verlesungen, Augenscheinseinnahmen, Anträge und die Entscheidungen darüber, Hinweise nach § 265 StPO, Schlussvorträge, letztes Wort und die Verkündung.

Subsumtion — Verlesung und Hinweis stehen beide auf dieser Liste; die halbe Stunde ist ein wesentlicher Teil, und zwar aus zwei Gründen. Unwesentlich sind reine Verhandlungspausen, organisatorische Zwischenrufe und Vorgänge ohne jeden Bezug zur Sache — auf die Uhr kommt es nicht an.
Aussage 5 von 7 · Richtig oder falsch?
Die zehn Minuten des Urkundsbeamten tragen die Rüge ebenfalls; § 226 I StPO nennt ihn in einem Atemzug mit den Richtern.
Die Aussage trifft nicht zu.
Während einer Unterbrechung findet keine Hauptverhandlung statt; es gibt nichts, dem er beiwohnen müsste, und § 226 I StPO fordert die ununterbrochene Gegenwart nur in ihr. Anders läge es, wenn er während einer Vernehmung hinausginge — dann trüge die Rüge, denn die Ausnahme des § 226 II StPO gilt nur für den Strafrichter, nicht für die große Strafkammer.
Aussage 6 von 7 · Richtig oder falsch?
Der Wechsel der Sitzungsvertretung am fünften Tag ist ebenfalls ein Fall der Nummer 5 — sie nennt die Staatsanwaltschaft sogar zuerst.
Die Aussage trifft nicht zu.
Für die Staatsanwaltschaft genügt lückenlose Vertretung; wer sie wahrnimmt, ist gleichgültig, und ein Wechsel mitten in der Verhandlung ist unschädlich. Eine Lücke dagegen trägt: Verlässt der Sitzungsvertreter den Saal, während ein Zeuge vernommen wird, hat die Verhandlung in seiner Abwesenheit stattgefunden. Für die zur Urteilsfindung berufenen Personen ist der Maßstab strenger — wer einen Teil der Beweisaufnahme versäumt hat, darf am Urteil nicht mitwirken.
Aussage 7 von 7 · Richtig oder falsch?
Wessen Anwesenheit das Gesetz nicht vorschreibt, trägt die Nummer nicht — und das sind mehr Personen, als der erste Blick vermuten lässt.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Erfasst ist allein, wessen Anwesenheit das Gesetz vorschreibt. Der Nebenkläger, sein Beistand, der Sachverständige und der Zuhörer dürfen fehlen; ihre Abwesenheit ist kein Fall der Nummer 5.

Subsumtion — Verlässt der Sachverständige nach seinem Gutachten den Saal und werden in seiner Abwesenheit Zeugen zu den Anknüpfungstatsachen vernommen, bleibt allein die Aufklärungsrüge nach § 244 II StPO in Verbindung mit § 337 I StPO — mit vollem Beruhensvortrag.

💡 KLAUSURTAKTIK
In den Tatsachenteil gehören Tag, Uhrzeit, Beginn und Ende der Abwesenheit und vor allem der Inhalt des betroffenen Abschnitts. Wer nur die Abwesenheit mitteilt, lässt die Tatsache weg, an der die Wesentlichkeit hängt — die häufigste Lücke dieser Rüge.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Strafrecht VI weiterlesen.

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