Überblick der Opportunitätseinstellungen (§§ 154, 154a StPO)

Strafrecht II · Anklage und Verfahrensabschluss · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

Torben Machwitz steht im Fokus von drei Ermittlungsverfahren:

  • ein schwerer Diebstahl an einem Geldautomaten
  • ein Fahrraddiebstahl
  • eine Beleidigung

Die Staatsanwaltschaft möchte den Prozessstoff effizient bündeln und entscheidet über die Anwendung verschiedener Einstellungsmöglichkeiten.

  1. Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?

    Die Sachbeschädigung am Geldautomaten, die bei der Aufbruchstat begangen wurde, kannst du gemäß § 154a StPO als einzelne Gesetzesverletzung aus dem Verfahren ausscheiden, da sie neben dem schweren Diebstahl nicht beträchtlich ins Gewicht fällt.

  2. Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?

    Für den Fahrraddiebstahl ist eine Einstellung nach § 154a StPO die richtige Wahl, um die Verfolgung dieser eigenständigen Tat vorläufig zu beenden.

  3. Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?

    Die Beleidigung ist ein Antragsdelikt; falls kein Strafantrag vorliegt, musst du zwingend nach § 153 StPO wegen Geringfügigkeit einstellen.

  4. Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?

    Sollte das Verfahren wegen der Beleidigung trotz vorliegendem Strafantrag wegen mangelnden öffentlichen Interesses eingestellt werden, ist § 153 StPO die korrekte Rechtsgrundlage für die Einstellung.

  5. Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?

    Eine nach § 154 StPO vorläufig eingestellte Tat kann nicht wieder aufgenommen werden, da die Einstellung einer rechtskräftigen Entscheidung gleichkommt.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Strafrecht II · Anklage und Verfahrensabschluss weiterlesen.

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