Kautelarrecht · Vertragsgestaltung · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen
Bauunternehmer Paul (60) überträgt sein Haus an die Tochter und möchte sich auf Lebenszeit die Erdgeschosswohnung vorbehalten. Wegen seiner geschäftlichen Risiken sorgt er sich jedoch vor dem Zugriff seiner Gläubiger auf das Wohnrecht. In der Bestellungsvereinbarung mit der Tochter wird eine Gestattung, die Ausübung des Wohnungsrechts einem Dritten zu überlassen, nicht vereinbart.
Das dingliche Wohnungsrecht kann wirksam auf die konkrete Erdgeschosswohnung beschränkt werden, während der Eigentümer den Rest des Hauses nutzt.
Paul darf wegen des gesetzlichen Ausschlusses niemals andere Personen, wie etwa eine Pflegekraft oder Familienmitglieder, in die Wohnung aufnehmen.
Das Wohnungsrecht ist als beschränkte persönliche Dienstbarkeit grundsätzlich nicht übertragbar.
Wegen seiner fehlenden Übertragbarkeit und mangels gestatteter Ausübungsüberlassung ist das Wohnungsrecht für Pauls Gläubiger unpfändbar.
Das Wohnungsrecht erlischt automatisch mit dem Tod der Tochter als neuer Eigentümerin des Grundstücks.
Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Kautelarrecht · Vertragsgestaltung weiterlesen.
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