Elf Grad im Reifekeller

Schuldrecht AT · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

Käserin X kauft bei Y eine Kühlzelle für 17.000 €; ausdrücklich vereinbart sind konstante 6 Grad für die Reifung. Der Thermostat ist falsch kalibriert und hält 11 Grad. Bis X das nach drei Wochen bemerkt, sind 200 Laibe überreif — 5.800 € weniger Erlös. Y tauscht den Thermostat sofort.

Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?
Die Zelle ist mangelhaft, weil sie sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignet (§ 434 II 1 Nr. 2 BGB).
Die Aussage trifft zu.
Nach § 434 II 1 Nr. 2 BGB entspricht die Sache den subjektiven Anforderungen nur, wenn sie „sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet“. Vereinbart waren 6 Grad für die Käsereifung, geliefert wurde eine Zelle, die 11 Grad hält. Damit verletzt Y seine Pflicht aus § 433 I 2 BGB, die Sache frei von Sachmängeln zu verschaffen.
Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?
X muss dem Y eine Frist zur Nacherfüllung setzen, bevor sie die 5.800 € verlangen kann.
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — Schadensersatz statt der Leistung tritt an die Stelle der geschuldeten Leistung; er ließe sich durch Nacherfüllung noch abwenden und verlangt deshalb nach § 281 I 1 BGB eine Frist. Schadensersatz neben der Leistung ersetzt Einbußen, die eine Nacherfüllung nicht mehr beseitigen könnte.

Subsumtion — Der überreife Käse wird durch keinen neuen Thermostat wieder jung: Der Schaden ist endgültig eingetreten, bevor irgendeine Nacherfüllung ihn hätte verhindern können. Es bleibt beim Grundtatbestand — §§ 437 Nr. 3, 280 I BGB, ohne Frist.

💡 KLAUSURTAKTIK
Zugeordnet wird pro Posten, nicht pro Fall, und die einzig taugliche Frage lautet: Hätte eine rechtzeitige Nacherfüllung diesen Posten noch verhindert? Wer nach dem Gegenstand zuordnet — „Ware verdorben, also Folgeschaden“ —, trifft es oft, aber nicht immer.
Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?
Betroffen ist Xs Integritätsinteresse und nicht ihr Äquivalenzinteresse an der Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung.
Die Aussage trifft zu.
Das Integritätsinteresse ist das Interesse daran, durch die Leistung keinen Schaden an den übrigen Gütern zu erleiden; das Äquivalenzinteresse zielt auf die Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung. Der Käse gehört zur ersten Kategorie. Merksatz: Wer den Mangel selbst ersetzt haben will, ist bei § 281 BGB; wer den Folgeschaden will, bei § 280 I BGB.
Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?
Hätte X für zwölf Tage fremden Kühlraum zu 340 € am Tag gemietet, wären auch diese Kosten Schaden neben der Leistung.
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — Der Verzögerungsschaden ersetzt, was allein deshalb entsteht, weil die Leistung zu spät kommt. Seine Signatur ist die Zeitachse: Der Posten wächst mit jedem Tag und hört mit der Nacherfüllung auf.

Subsumtion — Genau so verhält sich die Miete: Hätte Y sofort getauscht, wäre kein Miettag angefallen. Damit greift § 280 II BGB, und es kommt zusätzlich auf den Verzug mit der Nacherfüllung an — der Anspruch aus §§ 437 Nr. 1, 439 I BGB wird mit der Mangelanzeige fällig, und eine Mahnung danach setzt ihn in Gang.
Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?
Der mangelbedingte Nutzungsausfall hängt nach alledem nie von den Verzugsvoraussetzungen der §§ 280 II, 286 BGB ab.
Die Aussage trifft nicht zu.
Der Bundesgerichtshof hat entschieden: „Den infolge der Lieferung einer mangelbehafteten Sache entstandenen Nutzungsausfallschaden kann der am Vertrag festhaltende Käufer nach §§ 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 BGB ersetzt verlangen.“ Der mangelbedingte Ausfall ist also einfacher Schadensersatz neben der Leistung. Die Kosten, die erst durch das Zuwarten mit der Nacherfüllung entstehen, bleiben davon unberührt — sie laufen weiter über §§ 280 II, 286 BGB.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Schuldrecht AT weiterlesen.

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