Der Abend, der ausfällt

Schuldrecht AT · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

Veranstalterin L bestellt bei T die Technik für einen Chorabend, 3.000 €. Sie mietet den Saal für 2.600 €, druckt Programme für 1.100 € und schaltet Anzeigen für 800 €. Zwei Tage vorher sagt T ab; Ls Frist von einem halben Tag verstreicht. Karten waren nicht im Verkauf.

Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?
§ 284 BGB ist eine eigene Anspruchsgrundlage und lässt sich ohne § 281 BGB prüfen.
Die Aussage trifft nicht zu.
§ 284 BGB gibt den Aufwendungsersatz „anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung“. Die Norm setzt einen Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung voraus und tauscht nur die Rechtsfolge aus. Ohne Pflichtverletzung, Vertretenmüssen und fruchtlose Frist gibt es keinen Aufwendungsersatz — erst §§ 280 I, III, 281 BGB durchprüfen, dann die Rechtsfolge wechseln.
Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?
Dass Ls Frist nur einen halben Tag lief, macht ihren Anspruch auf Aufwendungsersatz nicht zunichte.
Die Aussage trifft zu.
Die Angemessenheit misst sich an den Umständen: Zwei Tage vor einem Fixtermin ist ein halber Tag alles, was zu geben war. Darauf kommt es hier ohnehin nicht an — nach Ts Absage war die Frist nach § 281 II Alt. 1 BGB entbehrlich, weil er die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert hat. Und eine zu kurze Frist setzt im Übrigen die angemessene in Lauf.
Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?
Saalmiete, Programmdruck und Anzeigen sind Aufwendungen im Sinne des § 284 BGB, die L ersetzt bekommt.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Aufwendung ist ein freiwilliges Vermögensopfer — im Gegensatz zum Schaden, der unfreiwillig eintritt; ersetzt werden die Aufwendungen, die der Gläubiger im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung gemacht hat und billigerweise machen durfte.

Subsumtion — Saal, Programme und Anzeigen hat L freiwillig auf sich genommen, und zwar erkennbar im Vertrauen darauf, dass der Abend stattfindet. „Billigerweise“ grenzt nur Unangemessenes aus; 4.500 € Vorlauf für einen Konzertabend sind das nicht.

VERTIEFUNG — Der Zweckverfehlungseinwand am Ende der Norm nimmt den Ersatz, wenn die Aufwendungen „auch ohne die Pflichtverletzung“ vergeblich gewesen wären — etwa weil der Chor selbst abgesagt hätte. Weil das Gesetz ihn als Ausnahme formuliert, trägt T dafür die Beweislast.
Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?
Hätte L 430 Karten zu 22 € verkauft, brauchte sie für dieselben Posten die Rentabilitätsvermutung nicht.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Nach der Rentabilitätsvermutung wird widerleglich vermutet, dass sich erwerbsbezogene Aufwendungen, die der Gläubiger im Vertrauen auf den Vertrag gemacht hat, aus dem Vertrag amortisiert hätten; sie sind deshalb als entgangener Gewinn und damit als Schadensersatz statt der Leistung ersatzfähig.

Subsumtion — Bei 9.460 € Kartenerlös steht der Gewinn fest, und L rechnet konkret über §§ 280 I, III, 281 BGB ab; eine Vermutung braucht nur, wer nichts beweisen kann. Genau dort liegt auch die Grenze der Vermutung: Sie trägt nur erwerbsbezogene Posten — eine Gedenktafel für den Chorleiter etwa läuft allein über § 284 BGB.
Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?
Ohne Kartenverkauf steht L ohne bezifferbares Erfüllungsinteresse da — und genau dafür gibt es § 284 BGB.
Die Aussage trifft zu.
Ohne verkaufte Karte lässt sich kein Gewinn nachweisen; die Differenzrechnung ergibt null. § 284 BGB erlaubt L deshalb, statt des unbeweisbaren Gewinns ihr Vertrauensinteresse zu liquidieren — die 4.500 €, die sie im Vertrauen auf Ts Anlage ausgegeben hat. Die Wahl ist endgültig: Nebeneinander gibt es beides nur, soweit der Vertrag in abgrenzbare Teilleistungen zerfällt.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Schuldrecht AT weiterlesen.

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