Ein Jahr Musik unter dem Werbefilm

Bereicherungsrecht / GoA · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

S komponiert Musik für Werbung. Die Fahrschulkette F unterlegt ihren Werbefilm ein Jahr lang mit einem seiner Stücke, das eine Mitarbeiterin auf einer Musikplattform gefunden hat. Der Markt zahlt für eine solche Nutzung 7.500 €; die Kampagne bringt F nachweislich 46.000 € zusätzlichen Deckungsbeitrag.

Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?
Die Lizenzanalogie ist keine Anspruchsgrundlage, sondern eine Methode, den Wert im Sinne des § 818 II BGB zu beziffern.
Die Aussage trifft zu.
Der Wert einer Nutzung, die üblicherweise gegen Entgelt eingeräumt wird, ist der Betrag, den ein vernünftiger Rechtsinhaber gefordert und ein vernünftiger Nutzer gezahlt hätte. Der Obersatz bleibt § 812 I 1 Alt. 2 BGB; die Lizenzanalogie gehört unter die Rechtsfolge. Wer sie als Anspruchsgrundlage führt, schreibt einen Obersatz, den das Gesetz nicht kennt, und verliert die Merkmale, an denen der Fall hängt.
Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?
Für die Bemessung zählen Nutzungsart, räumliche und zeitliche Reichweite, Ausschließlichkeit, Bekanntheit und der übliche Tarif des Marktes.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab – § 818 II BGB nennt nur „den Wert“ und sagt nicht, wie er zu bestimmen ist. Dass die Rechengröße taugt, bestätigt § 97 II 3 UrhG: Der Schadensersatzanspruch kann „auf der Grundlage des Betrages berechnet werden, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen“.

Subsumtion – Hier: einjährige einfache Nutzung, Verbindung mit einem Filmwerk, gewerblicher Zweck. Der Marktpreis dafür beträgt 7.500 €. Die Faktoren gehören in die Klausur, nicht nur die Zahl.
Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?
S kann über die 7.500 € hinaus den auf die Nutzung entfallenden Deckungsbeitrag von 46.000 € herausverlangen.
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab – § 818 II BGB schuldet „den Wert“ des Erlangten, und erlangt ist die Nutzung, nicht der Absatzerfolg. § 818 I BGB zählt auf, was darüber hinaus herauszugeben ist: die „gezogenen Nutzungen“ sowie das, was der Empfänger „auf Grund eines erlangten Rechts“ oder als Ersatz für Zerstörung, Beschädigung oder Entziehung erwirbt.

Subsumtion – Der Deckungsbeitrag aus Neuverträgen ist keines von beidem. Er beruht auf Fs eigenem Geschäft; die Musik ist dafür nur eine Bedingung.

VERTIEFUNG – Das Gesetz kennt die Gewinnabschöpfung und bindet sie überall an ein subjektives Merkmal: § 97 II 2 UrhG greift nur im Rahmen des Schadensersatzes, der nach § 97 II 1 UrhG Vorsatz oder Fahrlässigkeit verlangt, und §§ 687 II 1, 681 S. 2, 667 BGB verlangen Wissen. Die verschuldensunabhängige Kondiktion darf nicht weiter reichen.
Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?
Zu dem nach § 818 II BGB geschuldeten Marktpreis tritt ein Zuschlag hinzu, weil F das Stück ohne Anfrage genutzt hat.
Die Aussage trifft nicht zu.
Der Wertersatz bildet den Marktpreis ab. Eine Erhöhung, weil ohne Anfrage genutzt wurde, kennt § 818 II BGB nicht – die Vorschrift kennt überhaupt kein Element der Sanktion. Wer strafen will, ist im Deliktsrecht, und auch dort gibt § 249 I BGB nur den Schaden.
Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?
Hätte die Kampagne F Verluste gebracht, schuldete F gleichwohl 7.500 € (§ 818 II, III BGB).
Die Aussage trifft zu.
Maßstab – Der Wert der Nutzung steht im Zeitpunkt der Nutzung fest. Der Wegfall nach § 818 III BGB muss das Erlangte betreffen oder ein Vermögensopfer sein, das der Empfänger gerade wegen des Erwerbs erbracht hat und ohne ihn nicht erbracht hätte.

Subsumtion – Produktions- und Schaltkosten wären auch mit lizenzierter Musik angefallen; sie sind Aufwendungen für ein eigenes Geschäft. Wer § 818 III BGB auf den ausgebliebenen Erfolg erstreckt, verschiebt das unternehmerische Risiko auf den Rechtsinhaber.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Bereicherungsrecht / GoA weiterlesen.

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