🫳Die Stadtansicht auf der Kaffeepackung

Maßstab – § 15 I UrhG gibt dem Urheber „das ausschließliche Recht, sein Werk in körperlicher Form zu verwerten“. Deutlicher lässt sich eine wirtschaftliche Zuordnung nicht anordnen: Wo das Gesetz die Ausschließlichkeit selbst ausspricht, ist nach der Norm nicht mehr zu suchen.

Subsumtion – D hat genau diese Verwertung vorgenommen, und zwar gewerblich und in einer Auflage von 40.000 Stück. Sein Erwerb widerspricht dem Zuweisungsgehalt der Position Rs.

Maßstab – Der Vorrang der Leistungsbeziehung reicht nur so weit wie das tatsächlich Zugewendete. Eine Position, die der Zuwendende selbst nicht innehat, kann er nicht verschaffen; insoweit hat der Empfänger nichts durch Leistung erlangt.

Subsumtion – Die Agentur hat D eine Datei und ein Stück Papier gegeben, nicht aber das ausschließliche Verwertungsrecht, um dessen Ausgleich es geht. Rechte daran hatte sie nie. Was D benutzt hat, hat ihm niemand zugewendet.

§ 818 III BGB schließt die Herausgabe aus, „soweit der Empfänger nicht mehr bereichert ist“; abzugsfähig sind nur endgültige Einbußen. D steht gegen die Agentur ein Rückforderungsanspruch zu, weil sie ihm ein Recht versprochen hat, das sie nicht hatte. Um diesen Anspruch ist er bereichert. Die Agentur hat er sich selbst ausgesucht, R nicht.

Maßstab – Ein Verwertungswille ist nicht verlangt: Zugewiesen ist auch das Recht, eine Position nicht zu verwerten. Erlangt ist die Nutzung selbst, und die ersparte Aufwendung ist nur die Rechengröße, mit der ihr Wert nach § 818 II BGB bestimmt wird.

Subsumtion – Andernfalls stünde der entschiedene Rechtsinhaber schutzloser als der bereitwillige: Wer nie lizenziert, bekäme nichts. Für Zeichnungen dieser Art besteht ein Markt, und die 6.000 € sind der an ihm gebildete Preis.