⚡Die Wand hinter dem Tresen

Maßstab — Verlangt ist, dass der Gläubiger „allein oder weit überwiegend verantwortlich“ ist. Das meint mehr als Verursachung: ein Vertretenmüssen nach dem Maßstab der §§ 276, 278 BGB — allerdings in Gestalt eines Verschuldens gegen sich selbst, wie es auch § 254 BGB voraussetzt.

Subsumtion — B hatte vertraglich übernommen, den Anschluss legen zu lassen, wusste, dass ohne ihn nichts geht, und hat nach dem ersten Fehlversuch nichts weiter unternommen. Das ist fahrlässig — und es ist der einzige Grund, weshalb die Vitrine nicht steht. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, und K behält seinen Anspruch auf die 11.000 €.

Das ist die zweite Alternative: Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn „der vom Schuldner nicht zu vertretende Umstand zu einer Zeit eintritt, zu welcher der Gläubiger im Verzug der Annahme ist“. Wer die angebotene Leistung nicht annimmt, trägt das Risiko, das dadurch entsteht, dass die Sache länger beim Schuldner bleibt. Dazu passt § 326 II 1 Alt. 2 BGB: Bei völligem Untergang behielte K sogar den Kaufpreis.

Maßstab — Schon der Wortlaut trägt eine Sperre nicht: Wer die Hälfte zu verantworten hat, ist weder allein verantwortlich noch weit überwiegend. Systematisch kommt hinzu, dass das Gesetz die Quotelung dort ausdrücklich anordnet, wo es sie will — in § 254 BGB —, und dass ein Gestaltungsrecht nicht teilbar ist.

Subsumtion — Bei paritätischem Vertretenmüssen bleibt das Rücktrittsrecht deshalb bestehen. Die Gegenauffassung liest „weit überwiegend“ teleologisch als Wertungsmaßstab und will schon dann sperren — sie trifft aber die falsche Norm, weil der Ausgleich woanders im Gesetz steht.

VERTIEFUNG — Gerechnet wird nämlich im Rückgewährschuldverhältnis: Der Zurücktretende schuldet nach § 346 II 1 Nr. 3 BGB Wertersatz, und diese Pflicht entfällt nach § 346 III 1 Nr. 2 BGB, „soweit der Gläubiger die Verschlechterung … zu vertreten hat“. Das Wort „soweit“ erlaubt genau die Quotelung, die § 323 VI BGB nicht kennt.

Die drei Normen gehören zusammengedacht: § 323 VI BGB nimmt dem Gläubiger das Rücktrittsrecht, § 326 II 1 BGB hält den Anspruch auf die Gegenleistung aufrecht, obwohl der Schuldner nach § 275 BGB frei wird, und § 254 BGB quotelt beim Schadensersatz. Zwei Schwellentatbestände und ein Quotierungstatbestand — wer sie verwechselt, rechnet dort, wo nur eine Schwelle steht.