Die Dielen im Café

Schuldrecht AT · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

Cafébetreiber W kauft bei Z 90 m² geölte Eichendielen für 7.000 €. Nach dem Verlegen zeigt ein Drittel der Fläche dunkle Flecken. W verlangt neue Dielen. Z bietet an, abzuschleifen und neu zu ölen — 900 €, und die Flecken sind weg; die Neulieferung samt Aus- und Einbau kostet 6.600 €.

Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?
Die Wahl zwischen Nachbesserung und Nachlieferung liegt bei Z, weil er die Kosten trägt.
Die Aussage trifft nicht zu.
§ 439 I BGB: „Der Käufer kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.“ Das Wahlrecht gehört dem Käufer. Erst danach kommt das Verweigerungsrecht des Verkäufers aus § 439 IV BGB — zwei Prüfungspunkte, die nacheinander stehen und nicht ineinander.
Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?
Dass die Dielen bereits verlegt sind, macht die von W gewählte Nachlieferung unmöglich (§ 275 I BGB).
Die Aussage trifft nicht zu.
§ 439 III BGB verpflichtet den Verkäufer, dem Käufer die Aufwendungen für das Entfernen der mangelhaften und den Einbau der mangelfreien Sache zu ersetzen, wenn der Käufer sie vor Erkennbarkeit des Mangels bestimmungsgemäß eingebaut hatte. Der Ausbau ist also mitgeschuldet und gerade kein Hindernis — er ist der Grund, warum die Nachlieferung so teuer wird.
Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?
Z darf die von W gewählte Nachlieferung verweigern, weil sie 6.600 € statt 900 € kostet.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — § 439 IV 1 BGB erlaubt die Verweigerung, wenn die gewählte Art „nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist“; Satz 2 nennt als Maßstab den Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage, ob auf die andere Art ohne erhebliche Nachteile zurückgegriffen werden könnte.

Subsumtion — Verglichen werden also die beiden Nacherfüllungsarten untereinander — relative Unverhältnismäßigkeit. 6.600 € gegen 900 € sind mehr als das Siebenfache, während die Nachbesserung den Mangel vollständig beseitigt. Nach § 439 IV 3 BGB verschwindet Ws Anspruch dabei nicht; er verengt sich auf die Nachbesserung.
Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?
Kehren die Flecken nach zwei erfolglosen Abschleifversuchen zurück, kann W ohne weitere Fristsetzung zurücktreten (§ 440 BGB).
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — § 440 S. 2 BGB: „Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.“ Nach § 440 S. 1 BGB entfällt dann die Fristsetzung des § 323 I BGB.

Subsumtion — Die Zahl ist eine widerlegliche Vermutung, keine starre Grenze: Bei einer technisch verwickelten Anlage kann ein dritter Versuch zumutbar sein, bei einem Sicherheitsmangel schon der erste genügen. Ein geölter Dielenboden ist keine solche Anlage. § 440 S. 1 BGB kennt daneben die Verweigerung beider Arten und die Unzumutbarkeit — letztere typischerweise bei Arglist.
Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?
Lässt W den Boden liegen, kann er den Schaden trotzdem nach den Kosten des Austauschs bemessen.
Die Aussage trifft zu.
Str., im Kaufrecht aber bejaht: Die fiktiven Mängelbeseitigungskosten bleiben zulässige Schätzgrundlage des kleinen Schadensersatzes nach §§ 437 Nr. 3, 280 I, III, 281 I 1 BGB. Tragendes Argument ist systematisch — anders als das Werkvertragsrecht mit § 637 III BGB kennt das Kaufrecht keinen Vorschussanspruch; ohne fiktive Abrechnung müsste der Käufer die Sanierung erst vorfinanzieren. Gerechnet wird netto; die Umsatzsteuer fällt nur bei tatsächlicher Sanierung an.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Schuldrecht AT weiterlesen.

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