Erbrecht · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 6 Aussagen zu beurteilen
Silvan Brodbeck verklagt den Alleinerben Hartwig Kolter auf 84.000 € Pflichtteil. Kolter erhebt in der Klageerwiderung die Einrede der Verjährung; Brodbeck beruft sich auf monatelange Verhandlungen im Jahr 2024, kann aber nur unbestrittene E-Mails aus März 2024 vorlegen, in denen Kolter jede Zahlung von vornherein abgelehnt hatte. Das Gericht hält die Verjährung für eingetreten.
Das Gericht hätte die Verjährung auch dann berücksichtigen müssen, wenn Kolter sie nicht erhoben hätte.
Die erhobene Verjährungseinrede prüfst du nicht in der Zulässigkeit, sondern am Ende der Begründetheit.
Brodbeck muss die Voraussetzungen der Hemmung durch Verhandlungen darlegen und beweisen – die E-Mails aus März 2024 genügen dafür nicht.
Der Tenor muss lauten: „Die Klage wird zur Zeit abgewiesen.“
Zahlt Kolter die 84.000 € später doch, weil er die Verjährung nicht kannte, kann er das Geld zurückfordern.
Hätte Kolter die Einrede erst in der Berufung erhoben, wäre sie bei unstreitigen Tatsachen gleichwohl zu berücksichtigen.
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