Arbeitsrecht · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 4 Aussagen zu beurteilen
Der Arbeitgeber kündigt dem Monteur M nach Zustimmung des Betriebsrats, verschweigt dem Gremium dabei aber bewusst einen bekannten, entlastenden Umstand.
Der Arbeitgeber muss den Betriebsrat nach § 102 Abs. 1 BetrVG vor jeder Kündigung anhören; maßgeblich ist das Prinzip der subjektiven Determination.
Ein bewusstes Verschweigen entlastender Tatsachen gegenüber dem Betriebsrat steht einer Nichtanhörung gleich und führt zur Unwirksamkeit der Kündigung nach § 102 Abs. 1 S. 3 BetrVG.
Für die Betriebsratsanhörung bei einer ordentlichen Kündigung gilt stets eine starre Frist von genau drei Tagen.
Die Beteiligung des Betriebsrats und eventueller Sonderkündigungsschutz sollten in der Klausur grundsätzlich erst nach der Prüfung der Sozialwidrigkeit nach § 1 KSchG geprüft werden.
Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Arbeitsrecht weiterlesen.
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