Der Weg heraus

BGB AT · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

T bucht am 1. Juli 2026 über die Online-Benutzeroberfläche des Fitnessclubs C einen Zwölfmonatsvertrag zu 34,90 € monatlich; der erste Beitrag wird sofort abgebucht. Eine Schaltfläche zum Widerruf gibt es nicht. Am 6. Juli schreibt T an die Impressumsadresse: „Ich widerrufe.“

Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?
Der Widerruf per E-Mail ist wirksam, obwohl der Club keine Widerrufsfunktion bereithält (§ 355 I 2 BGB).
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — § 355 I 2 BGB verlangt für den Widerruf nur eine Erklärung gegenüber dem Unternehmer, aus der sich der Entschluss eindeutig ergibt. Eine Form ist nicht vorgeschrieben; eine E-Mail genügt, ein Telefonat ebenfalls.

Subsumtion — Ts Mail vom 6. Juli 2026 an die Impressumsadresse ist eine solche Erklärung. C kann durch eigenes Unterlassen keine Formvorschrift schaffen, die das Gesetz nicht kennt, und nicht aus dem eigenen Verstoß einen Vorteil ziehen.
Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?
§ 356a BGB schafft ein eigenes Widerrufsrecht für Verträge, die über eine Online-Benutzeroberfläche geschlossen werden.
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — § 356a I BGB verpflichtet den Unternehmer bei Fernabsatzverträgen über eine Online-Benutzeroberfläche, dort eine Widerrufsfunktion bereitzustellen: eine Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ oder gleichbedeutend, während der Frist ständig verfügbar und leicht zugänglich.

Subsumtion — Die Vorschrift erweitert die Wege der Ausübung; sie nimmt dem Verbraucher keinen. Ts Recht folgt weiterhin aus § 312g I BGB, und § 356a BGB tritt daneben — er ersetzt weder Anspruchsgrundlage noch Erklärungsform.

VERTIEFUNG — Die Vorschrift gilt seit dem 19. Juni 2026. Der Weg in den Vertrag war ein Klick, der Weg heraus nicht; diese Schieflage hatte der Gesetzgeber beim Kündigungsbutton des § 312k BGB beseitigt, § 356a BGB zieht für den Widerruf nach.
Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?
Wer die Widerrufsfunktion vor Fristablauf nutzt, hat rechtzeitig widerrufen, auch wenn die Erklärung später ankommt (§§ 356a V, 130 I 1 BGB).
Die Aussage trifft zu.
§ 356a V BGB: Die über die Widerrufsfunktion abgegebene Erklärung gilt als fristgerecht zugegangen, wenn sie vor Ablauf der Frist versandt wurde — schon § 355 I 5 BGB lässt für jeden Widerruf die rechtzeitige Absendung genügen. Das Zugangserfordernis des § 130 I 1 BGB greift damit von vornherein nicht: Hätte C eine Schaltfläche vorgehalten und T sie am letzten Tag um 23:52 Uhr genutzt, wäre der Widerruf rechtzeitig gewesen.
Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?
§ 356a BGB nimmt Verträge über Finanzdienstleistungen ebenso aus wie der Kündigungsbutton (§ 312k I BGB).
Die Aussage trifft nicht zu.
§ 312k I BGB nimmt Verträge über Finanzdienstleistungen ausdrücklich aus. § 356a BGB enthält keine entsprechende Ausnahme; er gilt für alle über eine Online-Benutzeroberfläche geschlossenen Fernabsatzverträge, Finanzdienstleistungen eingeschlossen. Ts Fitnessvertrag ist ohnehin keine Finanzdienstleistung — die Frage stellt sich erst bei einem Festgeldkonto, und auch dort gälte § 356a BGB. Auch die Rechtsfolgen laufen auseinander: § 312k VI BGB erlaubt bei fehlender Schaltfläche die fristlose Kündigung, § 356a BGB kennt keine solche Anordnung.
Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?
Die fehlende Widerrufsschaltfläche verlängert die Widerrufsfrist des Verbrauchers (§§ 356 III 1, 356a I BGB).
Die Aussage trifft nicht zu.
Anknüpfungspunkt für den Fristbeginn sind nach § 356 III BGB die Unterrichtung und — bei Finanzdienstleistungen — die Vertragsbestimmungen, nicht die Schaltfläche; § 356a BGB ordnet für seinen Verstoß keine Verlängerung an. C hat T keine Schaltfläche geboten, doch der Fristlauf hängt davon nicht ab: Ob Ts Widerruf rechtzeitig ist, entscheidet allein die Belehrung — und der 6. Juli 2026 liegt ohnehin innerhalb von 14 Tagen.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im BGB AT weiterlesen.

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