Strafrecht II · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 4 Aussagen zu beurteilen
Das Amtsgericht Hattenau lehnt die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen Benali ab, weil der Richter die Tat für straflos hält. Der Beschluss wird unanfechtbar. Ein halber Jahr später klagt ein neuer Staatsanwalt die Sache mit exakt derselben Beweislage erneut an.
Die erneute Anklage ist ohne Weiteres zulässig, da sich die Rechtsauffassung der Staatsanwaltschaft geändert hat.
Der unanfechtbare Beschluss zur Ablehnung der Eröffnung entfaltet eine Sperrwirkung ähnlich der Rechtskraft.
Der Dezernentenwechsel in der Staatsanwaltschaft durchbricht die Sperrwirkung des Nichteröffnungsbeschlusses.
Die erneute Anklageerhebung ist nur dann zulässig, wenn nunmehr neue Tatsachen oder Beweismittel vorliegen.
Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Strafrecht II weiterlesen.
Erst ausprobieren? Auf der Startseite steht eine Aufgabe ohne Konto — du schreibst deine Lösung hin, und dieselbe KI, die drinnen korrigiert, liest sie gegen die Musterlösung.