Strafrecht II · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 6 Aussagen zu beurteilen
Kandemir ist vom Amtsgericht Quernitz verurteilt worden. Erst in der Berufungshauptverhandlung fällt auf, dass ein Eröffnungsbeschluss nie ergangen ist. Die Berufungskammer möchte den Beschluss selbst nachholen und dann in der Sache entscheiden.
Der Eröffnungsbeschluss ist Voraussetzung dafür, dass überhaupt ein wirksames Hauptverfahren stattfindet — sein Fehlen ist ein von Amts wegen zu beachtendes Verfahrenshindernis.
Das Fehlen des Beschlusses ist ein für immer unheilbarer Mangel, der eine Nachholung von vornherein ausschließt.
Holt das erstinstanzliche Gericht den Beschluss nach, muss er in der Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung, also ohne Schöffen, ergehen.
Gegen die Nachholbarkeit wird eingewandt, das Zwischenverfahren habe eine eigenständige Filterfunktion, die nach begonnener Beweisaufnahme nicht mehr unbefangen erfüllt werden kann.
Auch die Berufungskammer darf den fehlenden Eröffnungsbeschluss nachholen und anschließend in der Sache entscheiden.
Nach der Einstellung darf die Staatsanwaltschaft dieselbe Tat erneut anklagen.
Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Strafrecht II weiterlesen.
Erst ausprobieren? Auf der Startseite steht eine Aufgabe ohne Konto — du schreibst deine Lösung hin, und dieselbe KI, die drinnen korrigiert, liest sie gegen die Musterlösung.