Der Kreis, der sich teilt

Bereicherungsrecht / GoA · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

V tritt einem „Freundschaftskreis“ bei, in dem jedes neue Mitglied 6.000 € an das innerste Mitglied zahlt. Dass der Kreis nur trägt, solange neue Zahler nachrücken, wird auf den Abenden offen ausgesprochen. V zahlt an M, wirbt niemanden und erhält nichts. Sechs Wochen später bricht der Kreis zusammen.

Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?
V fällt der Verstoß ebenfalls zur Last, so dass § 817 S. 2 BGB dem Wortlaut nach greift.
Die Aussage trifft zu.
Die Abrede ist nach § 138 I BGB nichtig: Ein Kreis, der aus jeder Teilung heraus neue Zahler braucht, lässt die zuletzt Eingetretenen zwangsläufig leer ausgehen. V kannte den Aufbau, weil er auf den Abenden offen benannt wurde, und hat sich gleichwohl beteiligt. Damit fällt der Verstoß auch ihr zur Last, und die Sperre greift ihrem Wortlaut nach.
Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?
Die Sperre des § 817 S. 2 BGB greift gegenüber V nicht, weil der Grund und der Schutzzweck der Nichtigkeitssanktion ihr entgegenstehen.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab – „Der Kondiktionssperre nach § 817 Satz 2 BGB können ausnahmsweise der Grund und der Schutzzweck der Nichtigkeitssanktion (§ 138 Abs. 1 BGB) … entgegenstehen.“ Der Bundesgerichtshof hat das für den nach dem Schneeballsystem organisierten Schenkkreis entschieden.

Subsumtion – § 138 I BGB missbilligt das System, weil es die Einzahlenden schädigt. Bliebe ihnen die Rückforderung versagt, wirkte die Nichtigkeit zugunsten derer, die das System tragen, und gegen die, zu deren Schutz sie angeordnet ist. V hat eingezahlt, nichts erhalten und niemanden geworben. Sie erhält ihre 6.000 €.
Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?
§ 242 BGB liefert den Maßstab, an dem die Ausnahme von der Kondiktionssperre gemessen wird.
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab – § 242 BGB liefert den Ansatzpunkt, nicht den Maßstab. Die Vorschrift begrenzt die Ausübung von Einwendungen: Wer § 817 S. 2 BGB erhebt, um gerade den Vorteil zu behalten, gegen den sich die Nichtigkeit richtet, übt die Einwendung treuwidrig aus. Den Maßstab liefert der Schutzzweck der verletzten Verbotsnorm.

Subsumtion – Die Unterscheidung ist der Schwerpunkt des Falles. Eine Begründung, die nur auf die Härte des Ergebnisses verweist, trägt nicht – Härte ist der Zweck des § 817 S. 2 BGB und nicht sein Fehler. Tragfähig ist allein der Satz, dass die Sperre den Schutzzweck der verletzten Norm in sein Gegenteil verkehrte.
Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?
Hätte V selbst zwei Mitglieder geworben und dafür 9.000 € erhalten, trüge die Ausnahme von der Kondiktionssperre des § 817 S. 2 BGB auch sie.
Die Aussage trifft nicht zu.
Geschützt sind die, die als Zahler in das System hineingeraten und deren Verlust feststeht. Wer wirbt, bringt andere in genau diese Lage und gehört nicht mehr dazu. Die Rechnung zeigt die Richtung: 9.000 € erhalten, 6.000 € eingezahlt, Überschuss 3.000 €. V wäre keine Geschädigte, sondern hätte aus dem System gezogen – ihre eigenen 6.000 € blieben bei M, und ihre Geworbenen könnten von ihr zurückfordern.
Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?
Auf § 818 III BGB kann M sich nicht berufen, weil er nach § 819 II BGB vom Empfang an verschärft haftet.
Die Aussage trifft zu.
M hat durch die Annahme gegen die guten Sitten verstoßen, und § 819 II BGB verpflichtet ihn deshalb „von dem Empfang der Leistung an“ so, als wäre der Anspruch bereits rechtshängig gewesen. Was er mit dem Geld gemacht hat, bleibt unberücksichtigt. Die Reihenfolge ist dabei fest: erst § 817 S. 2 BGB, denn wo die Rückforderung ohnehin ausgeschlossen ist, gibt es nichts zu verschärfen.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Bereicherungsrecht / GoA weiterlesen.

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