Der Kern im Kirschkuchen

Lehrstoff · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 6 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

Die Feinbackwaren-GmbH H verkauft abgepackte Kirschkuchenstücke. Auf der Verpackung steht „mit entsteinten Sauerkirschen“. I beißt auf einen Kern, den die Entsteinungsanlage übersehen hat, und verliert einen Backenzahn. H hält dagegen, eine völlig kernfreie Produktion sei technisch nicht möglich.

Aussage 1 von 6 · Richtig oder falsch?
Über den Fehler entscheidet die berechtigte Sicherheitserwartung des Verkehrskreises, nicht Is eigene Erwartung.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab – § 3 I ProdHaftG: „Ein Produkt hat einen Fehler, wenn es nicht die Sicherheit bietet, die unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere a) seiner Darbietung, b) des Gebrauchs, mit dem billigerweise gerechnet werden kann, c) des Zeitpunkts, in dem es in den Verkehr gebracht wurde, berechtigterweise erwartet werden kann.“

Subsumtion – Der Maßstab ist objektiv: Es entscheidet weder, was I sich wünscht, noch, was H für machbar hält, sondern was der angesprochene Verkehrskreis erwarten darf. Bei einem abgepackten Kuchenstück aus dem Regal sind das die Käufer solcher Ware, nicht ein Fachpublikum.
Aussage 2 von 6 · Richtig oder falsch?
Die Aufschrift „mit entsteinten Sauerkirschen“ ist Darbietung im Sinne des § 3 I lit. a ProdHaftG.
Die Aussage trifft zu.
Darbietung ist die Art, in der das Erzeugnis dem Verkehr gegenübertritt – Aufmachung, Bezeichnung, Werbung. H bestimmt die berechtigte Erwartung mit dem eigenen Aufdruck: Wer entsteinte Kirschen auslobt, weckt die Erwartung, dass keine Kerne mehr enthalten sind, und muss sich daran messen lassen. Stünde dort „kann Kerne enthalten“, sähe die Erwartung anders aus.
Aussage 3 von 6 · Richtig oder falsch?
H darf erwarten, dass I jedes Stück vor dem Hineinbeißen mit der Gabel zerlegt.
Die Aussage trifft nicht zu.
§ 3 I lit. b ProdHaftG stellt auf den „Gebrauch, mit dem billigerweise gerechnet werden kann“ ab – nicht auf den bestimmungsgemäßen und nicht auf den vorsichtigsten. Bei einem Kuchenstück ist das das Hineinbeißen ohne vorheriges Zerlegen. Wer das Durchsuchen verlangt, verschiebt eine Gefahr, die der Hersteller beherrschen kann, auf denjenigen, der sie nicht beherrscht.
Aussage 4 von 6 · Richtig oder falsch?
Hs Einwand, eine kernfreie Produktion sei technisch nicht möglich, schließt die Ersatzpflicht aus.
Die Aussage trifft nicht zu.
§ 1 II ProdHaftG zählt die Ausschlussgründe abschließend auf; „technisch nicht vermeidbar“ steht dort nicht. Gewicht hätte der Einwand bei § 823 I BGB, wo es auf die Zumutbarkeit der Sicherungsmaßnahme ankommt. Darin liegt der Vorteil der ersten Spur: Sie fragt nach dem Zustand des Erzeugnisses, nicht nach dem Aufwand seines Herstellers.
Aussage 5 von 6 · Richtig oder falsch?
Von dem, was I bekommt, sind die 500 Euro der Selbstbeteiligung abzuziehen (§ 11 ProdHaftG).
Die Aussage trifft nicht zu.
§ 11 ProdHaftG gilt „im Falle der Sachbeschädigung“. I hat einen Zahn verloren. Das ist eine Verletzung des Körpers, keine Sache. Ihr Ersatz richtet sich nach § 8 ProdHaftG und bleibt ungekürzt.

💡 KLAUSURTAKTIK
Die Vorschrift wird in beide Richtungen falsch angewandt: vom Personenschaden abgezogen, obwohl sie nur die Sachbeschädigung trifft, und beim Sachschaden weggelassen, weil sie für eine Bagatellgrenze gehalten wird. Schreib die Rechnung sichtbar hin – Schaden, gegebenenfalls Quote nach § 6 I ProdHaftG, dann minus 500 Euro.
Aussage 6 von 6 · Richtig oder falsch?
§ 8 S. 2 ProdHaftG gibt der I das Schmerzensgeld, ohne dass § 253 II BGB gebraucht wird.
Die Aussage trifft zu.
§ 8 S. 1 ProdHaftG deckt die Kosten der Heilung, Satz 2 gibt „wegen des Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, … eine billige Entschädigung in Geld“. Das ist der gesetzlich bestimmte Fall, den § 253 I BGB verlangt. Wer in einer Produkthaftungssache § 253 II BGB zitiert, kommt zum selben Ergebnis über die falsche Vorschrift.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Lehrstoff weiterlesen.

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