Der Estrich im Übungsraum

Schuldrecht BT · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 6 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

K vermietet B Räume für seine Musikschule; im Vertrag steht, dass dort angestellte Lehrkräfte unterrichten. Unter dem Estrich des Übungsraums hat sich nach einem Wasserschaden, den K erkennbar unzureichend trocknen ließ, ein Hohlraum gebildet. Am 9. April bricht die Platte unter der angestellten Klavierlehrerin Y ein; sie stürzt und kann drei Monate nicht arbeiten. Behandlung und Verdienstausfall: 7.200 €. B trifft kein Verschulden.

Aussage 1 von 6 · Richtig oder falsch?
Y kann von K Ersatz der 7.200 € verlangen, obwohl sie nicht Partei des Mietvertrags ist.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — Einbezogen ist der Dritte, wenn vier Merkmale zusammentreffen: Leistungsnähe — er kommt bestimmungsgemäß mit der Leistung in Berührung und ist ihren Gefahren ebenso ausgesetzt wie der Gläubiger. Gläubigernähe — der Gläubiger hat ein erkennbares eigenes Interesse an der Einbeziehung. Erkennbarkeit — beides muss für den Schuldner bei Vertragsschluss erkennbar sein. Schutzbedürfnis — der Dritte hat keinen eigenen, inhaltlich gleichwertigen vertraglichen Anspruch.

Subsumtion — Y unterrichtet täglich in den Räumen und steht auf demselben Estrich wie B (Leistungsnähe). B schuldet seinen Lehrkräften Rücksicht (Gläubigernähe). Dass angestellte Lehrkräfte dort unterrichten, steht im Vertrag (Erkennbarkeit). Gegen B hat Y mangels Verschuldens keinen Anspruch (Schutzbedürfnis). Alle vier tragen.
Aussage 2 von 6 · Richtig oder falsch?
Y ist schutzbedürftig, weil ihr gegen B mangels Verschuldens kein inhaltsgleicher vertraglicher Anspruch zusteht.
Die Aussage trifft zu.
Der Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte schließt Schutzlücken; wo keine Lücke besteht, gibt es nichts zu schließen. Deshalb entfällt die Einbeziehung, sobald dem Dritten wegen desselben Schadens ein eigener, inhaltlich gleichwertiger vertraglicher Anspruch zusteht — der Untermieter etwa hat ihn gegen seinen Vermieter. Y hat gegen B keinen: Ihn trifft kein Vertretenmüssen, und einen verschuldensunabhängigen Anspruch gibt ihr Arbeitsvertrag nicht her.
Aussage 3 von 6 · Richtig oder falsch?
Der Drittschutz ist zu prüfen, bevor feststeht, ob der Hauptvertrag überhaupt einen Anspruch hergibt.
Die Aussage trifft nicht zu.
Die Reihenfolge ist umgekehrt: erst die Anspruchsgrundlage im Verhältnis K–B, dann die Einbeziehung. Der Drittschutz gibt nicht mehr her, als der Hauptvertrag trägt; er verschafft dem Dritten keinen eigenen Leistungsanspruch, sondern lässt ihn an Schutzpflichten im Sinne des § 241 II BGB und am Haftungsmaßstab des Hauptvertrags teilhaben.

💡 KLAUSURTAKTIK
Wer mit der Einbeziehung beginnt, subsumiert unten unter einem Maßstab, den er oben nie festgestellt hat, und kann am Ende nicht sagen, woran der Dritte teilnimmt. Zwei Überschriften genügen: erst „Anspruch des Mieters aus § 536a I BGB“, dann „Einbeziehung der Dritten“. Und prüfen Sie die vier Merkmale für jeden Dritten einzeln — dieselben Merkmale führen bei zwei Personen regelmäßig zu entgegengesetzten Ergebnissen.
Aussage 4 von 6 · Richtig oder falsch?
Der Haftungsmaßstab kommt aus dem Hauptvertrag; hier trägt § 536a I Alt. 2 BGB, weil K den Hohlraum zu vertreten hat.
Die Aussage trifft zu.
Der Hohlraum ist ein Mangel, und er ist erst während der Mietzeit entstanden — die erste Alternative scheidet damit aus. K hat nach dem Wasserschaden erkennbar unzureichend trocknen lassen und damit die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen (§§ 535 I 2, 276 II BGB). Über die Einbeziehung nimmt Y an genau diesem Anspruch teil.
Aussage 5 von 6 · Richtig oder falsch?
Ys deliktischer Anspruch aus § 823 I BGB ist gegenüber dem vertraglichen Drittschutz subsidiär.
Die Aussage trifft nicht zu.
Er steht selbständig daneben. K trifft als Vermieterin eine Verkehrssicherungspflicht: Wer eine Gefahrenquelle schafft oder unterhält, hat die ihm zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer zu verhindern. Ein unzureichend getrockneter Estrich in einem Raum, in dem täglich Menschen arbeiten, verletzt sie. Der Preis ist die Beweislast: Verletzungshandlung, Kausalität und Verschulden trägt Y.
Aussage 6 von 6 · Richtig oder falsch?
Die Erkennbarkeit bei Vertragsschluss begrenzt den Kreis der Einbezogenen auf die im Mietvertrag genannten Lehrkräfte.
Die Aussage trifft zu.
Das ist die Antwort auf den Einwand der Uferlosigkeit, und sie gehört in jede Bearbeitung. K haftet nur dem Personenkreis, dessen Kontakt mit der Mietsache sie bei Vertragsschluss übersehen konnte — hier den Lehrkräften, deren Beschäftigung im Vertrag steht. Der Bote, der zufällig über den Estrich geht, gehört nicht dazu; für ihn bleibt es bei § 823 I BGB.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Schuldrecht BT weiterlesen.

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