Kollidierende Allgemeine Geschäftsbedingungen

Prüfungsschema · BGB AT · Erstes Staatsexamen

Wann du dieses Schema aufschlägst

Wenn beide Seiten ihr eigenes Kleingedrucktes mitgebracht haben: Der eine bestellt mit seinen Einkaufsbedingungen, der andere bestätigt mit seinen Verkaufsbedingungen, und beide Werke sagen zur selben Frage das Gegenteil. Erkennungszeichen: zwei Formulare mit bedruckten Rückseiten, zwei Fußzeilen mit „es gelten ausschließlich unsere Bedingungen“, und trotzdem ist geliefert und bezahlt worden.

Der Aufbau

  • Wirksamer Vertrag
  • Einbeziehung — jedes Klauselwerk für sich
  • Kollision
    • Einander widersprechende Bestimmungen
    • Abwehrklauseln beider Seiten
    • Auswirkung auf das Ergebnis
  • Streitentscheid
  • Reichweite der Restgültigkeit
    • Übereinstimmendes bleibt Vertragsinhalt
    • Widersprechendes fällt beiderseits
  • Rechtsfolge
  • Inhaltskontrolle der durchgesetzten Klausel
  • Kein Umweg über das kaufmännische Bestätigungsschreiben, § 346 HGB (S-2.03)
  • Ergebnis — Vertragsinhalt und Anspruchshöhe

4 Normen im Überblick

Weitere Schemata in Feld 3

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