Der Tatbestand der Willenserklärung (§§ 133, 157 BGB)

Prüfungsschema · BGB AT · Erstes Staatsexamen

Wann du dieses Schema aufschlägst

Immer dann, wenn fraglich ist, ob jemand überhaupt etwas erklärt hat — bei Handzeichen, Kopfnicken, Weggehen, Schweigen, bei automatisch versandten Nachrichten, bei jedem Verhalten, das keine ausgesprochene Zusage ist. Erkennungszeichen im Sachverhalt: Der Text schildert ein Verhalten und nicht einen Satz.

Der Aufbau

Handlungswille
Äußerer Erklärungstatbestand, §§ 133, 157 BGB
- Verhalten, ausdrücklich oder konkludent
- Rechtsbindungswille aus Sicht eines verständigen Empfängers
- Abgrenzung zur Gefälligkeit und zur Wissenserklärung
- Kein übereinstimmender abweichender Wille beider Teile
Erklärungsbewusstsein
- Fehlt es: Zurechnung bei fahrlässiger Verkennung
- Dann anfechtbar, § 119 I BGB analog (S-1.03)
Geschäftswille
- Fehlt er: anfechtbar, § 119 I BGB
- Schadensersatz des Empfängers, § 122 I BGB
Abgabe
Wirksamwerden (S-1.01)
- Unter Anwesenden, auch im Telefonat, § 147 I 2 BGB: Vernehmung
- Unter Abwesenden: Zugang, § 130 I 1 BGB
Kein rechtzeitiger Widerruf, § 130 I 2 BGB

4 Normen im Überblick

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