§ 110 BGB — der Vertrag, der sich selbst wirksam macht

Prüfungsschema · BGB AT · Erstes Staatsexamen

Wann du dieses Schema aufschlägst

Wenn der Minderjährige aus eigenem Geld bezahlt hat und der Sachverhalt erzählt, woher das Geld stammt: Taschengeld, ein Geschenk der Großmutter, eine Kassette im Schrank. Sobald ein Betrag und eine Herkunft nebeneinanderstehen, ist § 110 BGB zu prüfen — und meistens zu verneinen, aber am Wortlaut und nicht mit einem Satz über den Minderjährigenschutz.

Der Aufbau

Anwendbarkeit — der Vertrag schwebt noch
- schwebend unwirksam mangels Zustimmung, § 108 I BGB
- Genehmigung weder erteilt noch verweigert, § 108 II 2 BGB
Überlassene Mittel, § 110 BGB
- von wem — gesetzlicher Vertreter, § 1629 I 1 BGB, oder Dritter mit dessen Zustimmung
- wozu — zu diesem Zweck oder zu freier Verfügung
Bewirken der vertragsmäßigen Leistung, § 110 BGB
- bewirkt = geschuldeter Leistungserfolg vollständig eingetreten, vgl. § 362 I BGB
- Ratenkauf: erst mit der letzten Rate — keine Teilwirksamkeit
Rechtsfolge — wirksam von Anfang an, § 110 BGB
- sonst bleibt es bei §§ 107, 108 I BGB (S-5.02)
- Rückforderung des Gezahlten, § 812 I 1 Alt. 1 BGB

4 Normen im Überblick

Weitere Schemata in Feld 5

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