Die Rechtfertigungsgründe neben der Notwehr im Überblick

Strafrecht AT · Allgemeiner Teil · Lehrstoff aus ALEX – Tutor

Dieses Feld behandelt die Erlaubnissätze neben der Notwehr in fünf Blöcken: den rechtfertigenden Notstand (§ 34 StGB), das Festnahmerecht für jedermann (§ 127 I 1 StPO), die Erlaubnissätze des bürgerlichen Rechts (§§ 228, 904, 229, 859 BGB), die Einwilligung mit der mutmaßlichen und der hypothetischen Einwilligung und die rechtfertigende Pflichtenkollision. Alle folgen demselben Aufbau aus Lage, Handlung und subjektivem Element (→ Feld 3).

Die Prüfung folgt der Spezialität. Der speziellere Erlaubnissatz wird zuerst geprüft, § 34 StGB am Ende.

Das Feld beantwortet drei Fragen:

  1. Wann überwiegt ein Interesse „wesentlich“, und warum überwiegt ein Leben das andere nie?
  2. Welche Eingriffe erlauben das Festnahmerecht, die Selbsthilfe und die Notstände des BGB?
  3. Wann rechtfertigt der erklärte, der mutmaßliche oder der hypothetische Wille des Betroffenen die Tat?

Die Prüfung setzt sich in drei Nachbarfeldern fort: Der Irrtum über rechtfertigende Umstände wird nach der Rechtfertigung geprüft, § 35 StGB und der übergesetzliche entschuldigende Notstand stehen in der Schuld (→ Feld 5), die Einwilligung in eine Fremdgefährdung steht bei der Zurechnung (→ Feld 1) und der Behandlungsabbruch als Tun oder Unterlassen beim Unterlassungsdelikt (→ Feld 8).

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