Familienunterhalt in der intakten Ehe: Art und Umfang der Leistung (§§ 1360, 1360a BGB)

Familienrecht · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

§ 1360 S. 1 BGB verpflichtet die Ehegatten, durch ihre Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen zu unterhalten. § 1360 S. 2 BGB stellt die Haushaltsführung gleich: Wer den Haushalt führt, erfüllt damit in der Regel seine Beitragspflicht. Die Vorschrift hat keine Absätze.

Den Umfang beschreibt § 1360a I BGB, die Gestalt § 1360a II 1 BGB: Der Unterhalt ist in der Weise zu leisten, die durch die eheliche Lebensgemeinschaft geboten ist. In der intakten Ehe ist das Naturalunterhalt – Wohnen, Essen, gemeinsames Wirtschaften –, keine Rente. Die dafür erforderlichen Mittel, das Wirtschaftsgeld, sind einander für einen angemessenen Zeitraum im Voraus zur Verfügung zu stellen, § 1360a II 2 BGB. In Geld geschuldet sind daneben ein Taschengeld zur freien Verfügung (st. Rspr. des BGH) und der Prozesskostenvorschuss nach § 1360a IV 1 BGB, soweit er der Billigkeit entspricht.

Wer über das Geschuldete hinaus leistet, kann im Zweifel keinen Ersatz verlangen (§ 1360b BGB) – auch diese Vorschrift hat keine Absätze.

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