Einführung: Pflichtteilsrecht, Berechnung, Auskunft und Anrechnung (§§ 2303, 2311, 2314 BGB)

Erbrecht · 1. Staatsexamen · Lehrstoff aus ALEX – Tutor

Hier hat der Erblasser getan, was er darf: Er hat jemanden übergangen, den das Gesetz nicht übergehen lässt. Das Pflichtteilsrecht nimmt ihm die Verfügung nicht weg – es stellt eine Geldforderung daneben. Deshalb wird in diesem Feld gerechnet, und deshalb entstehen die meisten Fehler nicht beim Finden der Vorschrift, sondern beim Anwenden der Quote auf den falschen Betrag.

Drei Fragen beantwortet das Feld.

  1. Wer kann verlangen, und wie hoch ist die Quote – §§ 2303, 2309, 2310 BGB?
  2. Woraus wird gerechnet (§ 2311 BGB), wie erfährt der Berechtigte die Zahlen (§ 2314 BGB), was wird ihm abgezogen (§§ 2315, 2316 BGB) – und was, wenn er als Erbe oder Vermächtnisnehmer schon etwas hat (§§ 2305, 2306, 2307, 2326 BGB)?
  3. Was gilt, wenn zu Lebzeiten verschenkt wurde (§§ 2325 bis 2330 BGB), und was, wenn im Nachlass nichts mehr ist (§§ 2328, 2329 BGB)?

Am Rand steht die Gegenrichtung: die Entziehung durch den Erblasser (§§ 2333, 2336, 2337 BGB) und der Verzicht des Berechtigten (§ 2346 II BGB).

Zwei Nachbarschaften gehören nicht hierher: Der große und der kleine Pflichtteil des Ehegatten hängen an § 1371 BGB und stehen in Feld 1, und § 1374 II BGB ist Güterrecht.

Weiter im Thema