Bemessung des Schmerzensgeldes (§ 253 II BGB)

Deliktsrecht · Unerlaubte Handlungen und Schadensrecht · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Ein Verletzter verlangte Schmerzensgeld, berechnet nach Tagessätzen: so viel je Tag auf der Intensivstation, so viel je Tag im Normalbett, so viel je Tag Rehabilitation.

Der Bundesgerichtshof hat diese Methode verworfen (BGH, Urt. v. 15.02.2022 – VI ZR 937/20). Sie löst die Bemessung von den Umständen des Einzelfalls und stellt allein auf die Dauer ab. Maßgebend bleiben Ausmaß und Schwere der Verletzung, das dadurch bedingte Leiden, seine Dauer und der Grad des Verschuldens – in einer Gesamtwürdigung, nicht in einer Multiplikation.

§ 253 II BGB eröffnet den Anspruch nur bei der Verletzung von Körper, Gesundheit, Freiheit oder sexueller Selbstbestimmung. Bei jedem anderen immateriellen Schaden bleibt es bei § 253 I BGB – Entschädigung „nur in den durch das Gesetz bestimmten Fällen“.

Für die Klausur heißt das: Nenne die Bemessungsfaktoren und wende sie auf den Sachverhalt an. Eine Zahl wird nicht erwartet, eine Größenordnung mit Begründung schon.

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