E-7 · Zusammenfassung des Einstiegs: Norm, Fundstelle, Legaldefinition, Klammerprinzip, Abstraktion, Signalwörter

BGB AT · Allgemeiner Teil · Lehrstoff aus ALEX – Tutor

Sechs Dinge, und der Rest des Studiums baut darauf auf

  1. Jede Norm, die eine Rechtsfolge anordnet, ist ein Wenn-dann-Satz. Zerlege sie in Tatbestand und Rechtsfolge, bevor du in den Sachverhalt siehst.
  2. Eine Fundstelle hat Ebenen, und nicht jede Vorschrift hat jede. Sieh nach, ob dort Absätze stehen oder Sätze — § 817 BGB und § 566a BGB haben keine Absätze, § 104 BGB hat Nummern.
  3. Wo das Gesetz selbst definiert, ist die Sache entschieden. „Unverzüglich“ heißt „ohne schuldhaftes Zögern“, § 121 I 1 BGB, und nicht „sofort“.
  4. Der Allgemeine Teil steht vor der Klammer: Was für alle Rechtsgeschäfte gilt, steht in den §§ 1 bis 240 BGB — auch wenn dein Fall ein Mietvertrag ist.
  5. Verpflichtung und Verfügung sind zwei Geschäfte, und keines fällt schon deshalb, weil das andere fällt. Prüfe jedes einzeln.
  6. „nur“, „im Zweifel“, „gilt als“, „entsprechend“, „es sei denn“ — fünf Wörter, fünf feste Bedeutungen.

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