E-4 · Das Klammerprinzip und die Funktion des Allgemeinen Teils (§ 104 BGB, § 125 S. 1 BGB)

BGB AT · Lehrstoff aus ALEX – Tutor · 1 Übungsfrage dazu

Das BGB hat fünf Bücher, und sie stehen in einer bestimmten Ordnung:

Buchbeginnt bei
1 · Allgemeiner Teil§ 1 BGB, endet mit § 240 BGB
2 · Recht der Schuldverhältnisse§ 241 BGB
3 · Sachenrecht§ 854 BGB
4 · Familienrecht§ 1297 BGB
5 · Erbrecht§ 1922 BGB, endet mit § 2385 BGB

Der Allgemeine Teil ist vor die Klammer gezogen: Was für alle Rechtsgeschäfte gilt, steht einmal vorne, statt in jedem Buch wiederholt zu werden. Weil er für alles gelten muss, ist er abstrakt und schwer zu lernen, und aus demselben Grund ist er das erste Fach.

Praktisch heißt das: Wenn du eine Regel im Kaufrecht suchst und sie dort nicht findest, steht sie oft im Allgemeinen Teil — oder im allgemeinen Schuldrecht, §§ 241 bis 432 BGB, das nach demselben Prinzip vor die Klammer der einzelnen Vertragstypen gezogen ist.

Ein Sechzehnjähriger kauft ein Rennrad. Du schlägst das Kaufrecht auf, § 433 BGB, und suchst nach dem Alter. Dort steht nichts davon.

Es steht auch nicht dort, denn es gilt nicht nur für den Kauf: § 104 BGB und § 107 BGB gelten für jedes Rechtsgeschäft — für den Kaufvertrag (§ 433 BGB) genauso wie für den Mietvertrag (§ 535 BGB).

Und gleich die Grenze dazu, denn sie gehört zum Prinzip: Was vorne steht, gilt, soweit hinten nichts anderes bestimmt ist. Für das Testament gilt § 107 BGB gerade nicht — § 2229 I BGB lässt den Minderjährigen ab sechzehn testieren, und § 2229 II BGB sagt ausdrücklich, dass er dafür die Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters nicht braucht.

Dasselbe Bild bei der Form: § 125 S. 1 BGB ordnet die Nichtigkeit an, und welche Form vorgeschrieben ist, sagt die einzelne Vorschrift — § 311b I 1 BGB für den Grundstückskauf, § 766 S. 1 BGB für die Bürgschaft, § 2348 BGB für den Erbverzicht. Die Rechtsfolge steht vorne, die Voraussetzung hinten.

Zu diesem Modul gehören 1 Übungsfrage mit sofortiger Rückmeldung — dazu Mikrofälle, Karteikarten im Wiederholungsrhythmus und die Arena. Kostenlos anmelden und weiterarbeiten.

Erst ausprobieren? Auf der Startseite steht eine Aufgabe ohne Konto — du schreibst deine Lösung hin, und dieselbe Tiefenkorrektur, die drinnen korrigiert, liest sie gegen die Musterlösung.

Weiter im Thema