Die Geschäftsführung ohne Auftrag ist ein gesetzliches Schuldverhältnis, das entsteht, ohne dass jemand es gewollt hätte. Sie steht im Anspruchsaufbau hinter dem Vertrag und dem dinglichen Anspruch, aber vor der Kondiktion – denn die berechtigte Geschäftsführung ist ein Rechtsgrund im Sinne des § 812 I 1 BGB. Wer mit § 812 BGB beginnt, muss den Rechtsgrund verneinen, bevor er ihn geprüft hat.
Drei Fragen beantwortet das Feld:
- Wann ist ein Geschäft fremd, wann auch-fremd, und was folgt daraus für den Fremdgeschäftsführungswillen?
- Was heißt „ohne Auftrag oder sonstige Berechtigung“, und wie weit reicht ein Vertrag als Berechtigung?
- Wo verdrängen andere Regelungen die §§ 677 ff. BGB, und was bleibt beim nichtigen Vertrag?
Der Unterschied zur Kondiktion ist keiner der Reihenfolge allein. § 670 BGB ersetzt die Aufwendungen und kennt keinen Entreicherungseinwand, § 818 II und III BGB gibt den Wert des Erlangten und nimmt ihn zurück, soweit der Empfänger nicht mehr bereichert ist.
Die Berechtigung nach § 683 S. 1 BGB gehört nicht zum Tatbestand. Sie entscheidet nur über die Rechtsfolge. Feld 10 trägt sie.