Wohnungsrecht (§ 1093 BGB)

Sachenrecht · Feld 11 · D-11.07 · Definition aus ALEX – Tutor

Der Wortlaut

Als beschränkte persönliche Dienstbarkeit kann auch das Recht bestellt werden, ein Gebäude oder einen Teil eines Gebäudes unter Ausschluss des Eigentümers als Wohnung zu benutzen (§ 1093 I 1 BGB); auf es sind die Nießbrauchsvorschriften der §§ 1031, 1034, 1036, 1037 I, 1041, 1042, 1044, 1049, 1050, 1057, 1062 BGB entsprechend anzuwenden (§ 1093 I 2 BGB) — über § 1036 I BGB ist der Berechtigte zum Besitz berechtigt. Der Berechtigte ist befugt, seine Familie sowie die zur standesmäßigen Bedienung und zur Pflege erforderlichen Personen in die Wohnung aufzunehmen (§ 1093 II BGB); ist das Recht auf einen Teil des Gebäudes beschränkt, darf er die zum gemeinschaftlichen Gebrauch der Bewohner bestimmten Anlagen und Einrichtungen mitbenutzen (§ 1093 III BGB).

Woran gemessen wird

Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.

  • Als beschränkte persönliche Dienstbarkeit kann auch das Recht bestellt werden, ein Gebäude oder einen Teil eines Gebäudes unter Ausschluss des Eigentümers als Wohnung zu benutzen
  • Nießbrauchsvorschriften der §§ 1031, 1034, 1036, 1037 I, 1041, 1042, 1044, 1049, 1050, 1057, 1062 BGB
  • § 1036 I BGB
  • zum Besitz berechtigt
  • Der Berechtigte ist befugt, seine Familie sowie die zur standesmäßigen Bedienung und zur Pflege erforderlichen Personen in die Wohnung aufzunehmen
  • ist das Recht auf einen Teil des Gebäudes beschränkt
  • gemeinschaftlichen Gebrauch der Bewohner bestimmten Anlagen und Einrichtungen mitbenutzen

Fundstellen

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