Störung öffentlicher Betriebe

Strafrecht BT Allgemeinheit · Delikte gegen die Allgemeinheit · Feld 9 · D-9.16 · Definition aus ALEX – Tutor

Der Wortlaut

Erfasst ist, wer den Betrieb eines der in § 316b I Nr. 1 bis 3 StGB genannten Unternehmen, Anlagen oder Einrichtungen „dadurch verhindert oder stört, daß er eine dem Betrieb dienende Sache zerstört, beschädigt, beseitigt, verändert oder unbrauchbar macht oder die für den Betrieb bestimmte elektrische Kraft entzieht“ (§ 316b I StGB). Anlage ist eine auf gewisse Dauer zu einem Funktionsablauf zusammengestellte Mehrheit von Gegenständen, die nicht ortsfest sein muss. Unbrauchbarmachen verlangt eine Einwirkung auf die Sachsubstanz.

Woran gemessen wird

Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.

  • verhindert oder stört
  • dem Betrieb dienende Sache
  • unbrauchbar macht
  • elektrische Kraft entzieht
  • Anlage
  • auf gewisse Dauer
  • Funktionsablauf zusammengestellte Mehrheit von Gegenständen
  • nicht ortsfest
  • Unbrauchbarmachen
  • Einwirkung auf die Sachsubstanz

Fundstellen

Woher der Wortlaut stammt

§ 316b I StGB · Gesetzeswortlaut · Referenztext

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