Der Wortlaut
Als Tathandlung nennt § 315b I StGB, dass der Täter „Anlagen oder Fahrzeuge zerstört, beschädigt oder beseitigt“ (Nr. 1), „Hindernisse bereitet“ (Nr. 2) oder „einen ähnlichen, ebenso gefährlichen Eingriff vornimmt“ (Nr. 3). Anlagen sind alle dem Verkehr dienenden Einrichtungen einschließlich der Straße und ihres Zubehörs. Zerstören und Beschädigen bestimmen sich wie bei § 303 I StGB. Beseitigen ist das räumliche Entfernen, das den bestimmungsgemäßen Gebrauch erheblich beeinträchtigt. Eine Beschädigung im Sinne des § 315b I Nr. 1 StGB muss das Mittel der Gefährdung sein. Ein Hindernis bereitet, wer im Verkehrsraum eine Einwirkung herbeiführt, die geeignet ist, den reibungslosen Verkehrsablauf zu hemmen oder zu verzögern. Ein ähnlicher, ebenso gefährlicher Eingriff steht in seiner Gefährlichkeit den Handlungen der Nr. 1 und 2 gleich.
Woran gemessen wird
Diese Wörter müssen im Examen fallen — der Rest darf mit eigenen Worten kommen.
- zerstört, beschädigt oder beseitigt
- Hindernisse bereitet
- ähnlichen, ebenso gefährlichen Eingriff
- Anlagen
- dem Verkehr dienenden Einrichtungen
- Straße und ihres Zubehörs
- Beseitigen
- räumliche Entfernen
- bestimmungsgemäßen Gebrauch erheblich beeinträchtigt
- das Mittel der Gefährdung
- Hindernis bereitet
- im Verkehrsraum
- Einwirkung herbeiführt
- geeignet
- reibungslosen Verkehrsablauf zu hemmen oder zu verzögern
- ähnlicher, ebenso gefährlicher Eingriff
- in seiner Gefährlichkeit
- gleich
Fundstellen
Woher der Wortlaut stammt
§ 315b I Nr. 1 bis 3 StGB · Gesetzeswortlaut · Referenztext