Kautelarrecht · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 6 Aussagen zu beurteilen
Wohnungsmieter Weber hat einen beidseitigen Kündigungsausschluss für vier Jahre unterschrieben, muss aber nach einem Jahr berufsbedingt umziehen. Er präsentiert Vermieter Vahl drei zumutbare, solvente Nachmieter und verlangt, sofort aus dem Vertrag entlassen zu werden. Im zweiten Fall will die Berg-GmbH ihren Laden weitergeben: Ein Erwerber übernimmt ihre Geschäftsanteile und führt den Betrieb fort; Vermieter Erle soll das hinnehmen.
Weber hat schon deshalb einen Anspruch auf vorzeitige Entlassung, weil er drei zumutbare Nachmieter benennt.
Um Weber vorzeitig zu entlassen, brauchst du grundsätzlich einen Aufhebungsvertrag, den Vahl nicht abschließen muss.
Nur ausnahmsweise – bei besonderer Härte und Angebot eines konkreten, zumutbaren und solventen Nachmieters – kann sich aus Treu und Glauben ein Entlassungsanspruch ergeben.
Zieht Weber trotz Bindung aus, kann Vahl die Miete voll weiterverlangen und zusätzlich an einen neuen Mieter vermieten.
Weil nur die Geschäftsanteile der Berg-GmbH übertragen werden, bleibt die Mieterin rechtlich dieselbe und Erle muss nichts gestatten.
Soll der Laden dagegen auf einen neuen Rechtsträger übergehen, genügt eine Anzeige an Erle; seiner Zustimmung bedarf es nicht.
Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Kautelarrecht weiterlesen.
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