Kautelarrecht · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 4 Aussagen zu beurteilen
Vermieter Erle möchte an Mieter Berg gewerblich vermieten und plant Klauseln zur Instandhaltung, Wertsicherung, Kaution und zum Konkurrenzschutz. Da es sich um Gewerberaum handelt, gilt der strenge Wohnraummieterschutz nicht.
Die in § 551 BGB geregelte Kautionsobergrenze von drei Monatsmieten gilt unmittelbar auch für die Gewerberaummiete.
Ein stillschweigender Konkurrenzschutz gehört als vertragsimmanente Nebenpflicht zu den Pflichten des Vermieters aus § 535 BGB.
Erle kann dem Mieter Berg durch AGB wirksam die vollständige Instandhaltung des gesamten Gebäudes inklusive 'Dach und Fach' ohne finanzielle Obergrenze übertragen.
Eine Wertsicherungsklausel (Indexklausel) ist nach dem Preisklauselgesetz grundsätzlich zulässig, setzt bei Dauerschuldverhältnissen aber in der Regel eine vereinbarte Mindestlaufzeit von zehn Jahren voraus.
Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Kautelarrecht weiterlesen.
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