Kautelarrecht · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen
Seniorgesellschafter Sauer will in den Gesellschaftsvertrag schreiben, dass er jeden Mitgesellschafter jederzeit und ohne Angabe von Gründen aus der Gesellschaft hinauskündigen kann. Für den neu aufgenommenen Juniorpartner Jung soll zusätzlich eine dreijährige Probezeit mit freiem Ausschlussrecht gelten. Sauer fragt dich, ob beide Klauseln halten.
Das zeitlich unbegrenzte Recht Sauers, jeden Mitgesellschafter ohne Grund hinauszukündigen, ist wirksam, weil im Gesellschaftsrecht Vertragsfreiheit herrscht.
Der gesetzlich vorgesehene Weg, sich von einem untragbaren Mitgesellschafter zu trennen, ist der Ausschluss aus wichtigem Grund.
Eine schwere Pflichtverletzung des Mitgesellschafters kann einen wichtigen Grund für den Ausschluss darstellen.
Auch die auf drei Jahre befristete Probezeit mit freiem Ausschlussrecht gegenüber dem Juniorpartner Jung ist sittenwidrig.
Ist Sauers unbegrenzte Hinauskündigungsklausel unwirksam, wird sie automatisch in ein Ausschlussrecht aus wichtigem Grund umgedeutet.
Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Kautelarrecht weiterlesen.
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