Der Kupferpreis verdreifacht sich

Schuldrecht AT · Übungsfall aus ALEX – Tutor · 5 Aussagen zu beurteilen

Der Sachverhalt

Dachdecker A kauft bei der Händlerin B 3 Tonnen Kupferblech handelsüblicher Qualität zum Festpreis von 26.000 €, Lieferung auf Abruf. B deckt sich nicht ein, sondern will kurzfristig am Markt kaufen. Im Mai bricht eine große Mine weg; im Juni kostet dieselbe Menge 90.000 €. A ruft die Ware ab.

Aussage 1 von 5 · Richtig oder falsch?
B kann die Lieferung nach § 275 II 1 BGB verweigern, weil der Einkauf sie nun 90.000 € kostet.
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — § 275 II 1 BGB misst den Aufwand am Leistungsinteresse des Gläubigers. Ein grobes Missverhältnis besteht nur, wenn der Aufwand den Nutzen für den Gläubiger krass übersteigt.

Subsumtion — As Interesse ist mit dem Marktpreis mitgestiegen: Er braucht das Blech, und er müsste es andernorts für dieselben 90.000 € kaufen. Aufwand und Gläubigerinteresse decken sich also. Gestört ist etwas anderes — das Äquivalenzverhältnis zwischen Preis und Wert.
Aussage 2 von 5 · Richtig oder falsch?
Die Äquivalenzstörung ist der Ort des § 313 BGB, nicht des § 275 II BGB.
Die Aussage trifft zu.
Die Faustregel für das ganze Feld: § 275 II BGB misst Aufwand gegen Gläubigerinteresse; § 313 BGB misst Leistung gegen Gegenleistung. Wer eine große Zahl im Sachverhalt sieht und zu § 275 II BGB greift, ohne zu prüfen, wogegen er sie misst, stellt die Weiche falsch. Ein Satz genügt: Ist die Leistung dem Gläubiger noch ungefähr so viel wert, wie sie den Schuldner kostet?
Aussage 3 von 5 · Richtig oder falsch?
Bei § 313 BGB scheitert B an der Risikoverteilung, weil sie sich bewusst nicht eingedeckt hat.
Die Aussage trifft zu.
Maßstab — § 313 I BGB verlangt, dass einem Teil „unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der vertraglichen oder gesetzlichen Risikoverteilung, das Festhalten am unveränderten Vertrag nicht zugemutet werden kann“.

Subsumtion — Wer als Händlerin einen Festpreis auf Abruf zusagt und sich bewusst nicht eindeckt, hat genau dieses Risiko übernommen; § 276 I 1 BGB nennt die „Übernahme eines Beschaffungsrisikos“ ausdrücklich. Das normative Element scheitert damit — die beiden anderen Elemente lägen vor.
Aussage 4 von 5 · Richtig oder falsch?
Wäre die Quelle durch eine dauerhafte staatliche Ausfuhrsperre weggefallen, könnte B sofort vom Rahmenvertrag zurücktreten.
Die Aussage trifft nicht zu.
Maßstab — Die Rechtsfolge des § 313 I BGB ist die Anpassung, nicht die Beseitigung. Erst wenn eine Anpassung nicht möglich oder einem Teil nicht zumutbar ist, greift § 313 III 1 BGB mit dem Rücktritt — und bei Dauerschuldverhältnissen tritt nach § 313 III 2 BGB die Kündigung an dessen Stelle.

Subsumtion — Ein Rahmenvertrag über zwei Jahre ist ein Dauerschuldverhältnis; wer hier „Rücktritt“ schreibt, zitiert die falsche Alternative. Und der Anspruch besteht nur auf Anpassung nach Abwägung — ein pauschaler Aufschlag ist keine Abwägung, sondern ihr Ersatz.

VERTIEFUNG — Das Beschaffungsrisiko hat eine Grenze: Übernommen sind die Preisbewegungen, mit denen an einem Rohstoffmarkt zu rechnen ist, nicht ein hoheitlicher Totalausfall der Quelle, der die gesamte Restlaufzeit überdauert. Der Unterschied liegt nicht im Prozentsatz, sondern in Ursache und Dauer.
Aussage 5 von 5 · Richtig oder falsch?
B könnte sich statt auf die Einrede des § 275 II 1 BGB auf eine Anpassung nach § 313 I BGB stützen.
Die Aussage trifft nicht zu.
Str., nach der vorzugswürdigen Ansicht nicht: § 275 II 1 BGB regelt die Lage „Aufwand gegen Leistungsinteresse“ abschließend, und § 326 I 1 BGB knüpft daran an. § 313 BGB ist demgegenüber subsidiär. Sonst hebt sich beides auf: Die Einrede soll den Schuldner entlasten, die Anpassung würde den Gläubiger zusätzlich belasten. Die Gegenansicht gibt dem Schuldner mit dem Vertragserhaltungsgedanken ein Wahlrecht und ist vertretbar.

Dieser Fall steht frei. Was ein Konto hinzufügt, ist der Rhythmus: Eine Aussage, die du nicht getroffen hast, holt dir ALEX nach der Vergessenskurve zurück — mit Sachverhalt und allen Aussagen, so wie er hier steht. Was danebenging, steht abends im Fehlerprotokoll, mit dem Beleg daneben. Kostenlos anmelden oder erst im Schuldrecht AT weiterlesen.

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