🏷️Angemessene Frist und Schadensberechnung beim Deckungskauf (§ 281 BGB)

Maßstab — Beim kleinen Schadensersatz behält der Gläubiger das Erhaltene und verlangt die Differenz zum vertragsgemäßen Zustand; beim großen gibt er alles zurück und verlangt sein volles Interesse. Für den großen verlangt § 281 I 2 BGB bei einer Teilleistung zusätzlich den Interessefortfall, § 281 I 3 BGB bei einer Schlechtleistung die Erheblichkeit.

Subsumtion — Beide Sätze setzen voraus, dass überhaupt etwas geleistet wurde. H hat nichts geliefert — es gibt weder eine Teil- noch eine Schlechtleistung, an der die Schranken ansetzen könnten. M bekommt ihr volles Interesse.

Maßstab — Kleiner und großer Schadensersatz sind eine Frage des Umfangs, Differenz- und Surrogationsmethode eine Frage der Berechnung. Nach der Differenzmethode löst sich der Gläubiger vom Vertrag und rechnet die eigene Leistung heraus; nach der Surrogationsmethode lässt er sie stehen und verlangt den vollen Wert des Geschuldeten.

Subsumtion — Differenzmethode: M holt die 6.400 € zurück und verlangt daneben die 1.700 € Mehrkosten. Surrogationsmethode: Sie lässt die Zahlung stehen und verlangt 8.100 €. Beide Wege ergeben 8.100 €, und unter dem Strich hat M 6.400 € für eine Maschine aufgewendet; das ist die Lage bei ordnungsgemäßer Lieferung (§ 249 I BGB).

Maßstab — Die Vorteilsausgleichung zieht vom Schaden ab, was dem Geschädigten aus demselben Ereignis an Vorteilen zugeflossen ist — vorausgesetzt, die Anrechnung entspricht dem Zweck des Ersatzanspruchs und entlastet den Schädiger nicht unbillig.

Subsumtion — Der Ersatz soll M so stellen, wie sie ohne die Pflichtverletzung stünde (§ 249 I BGB), nicht besser. Eine fabrikneue Maschine läuft länger als die geschuldete gebrauchte; dieser Vorteil wird als „neu für alt“ abgezogen. Im Ansatz bliebe der Kauf gleichwohl ersatzfähig — wer keine gebrauchte findet, handelt nicht unvernünftig (§ 254 II 1 BGB).

VERTIEFUNG — Die Grenze des Abzugs liegt dort, wo der Vorteil aufgedrängt ist und sich nicht zu Geld machen lässt. Wer die Maschine für einen einzigen Auftrag braucht und danach stilllegt, hat von der längeren Lebensdauer nichts — dann wäre die Anrechnung unbillig.

§ 281 IV BGB lässt den Leistungsanspruch mit dem Zugang des Verlangens erlöschen — endgültig und für beide Seiten. H kann nicht mehr liefern, M kann nicht mehr fordern, auch wenn sie es sich anders überlegt. Was M von da an aufwendet, weil sie die Maschine endgültig nicht bekommt, gehört zum Erfüllungsinteresse; bis dahin war jeder Ausfall Verzögerungsschaden.