Zivilrechtliche Notstände, § 228 BGB und § 904 BGB (§ 228 S. 1 BGB · § 904 S. 1 BGB)

Prüfungsschema · Strafrecht AT · Allgemeiner Teil · Erstes Staatsexamen

Der Aufbau

  • Reihenfolge beim Eingriff in eine fremde Sache (§ 303 I StGB)
  • Defensivnotstand – § 228 S. 1 BGB
    • Gefahr für ein Rechtsgut, die „durch“ die fremde Sache droht
    • Beschädigung oder Zerstörung dieser Sache, zur Abwendung der Gefahr erforderlich
    • der Schaden steht „nicht außer Verhältnis zu der Gefahr“
    • Rettungswille („um … abzuwenden“) → S-3.3
  • Aggressivnotstand – § 904 S. 1 BGB
    • gegenwärtige Gefahr für ein Rechtsgut
    • Einwirkung auf eine unbeteiligte Sache, zur Abwendung der Gefahr notwendig
    • der drohende Schaden ist gegenüber dem Schaden des Eigentümers „unverhältnismäßig groß“
    • Rettungswille → S-3.3

4 Normen im Überblick

Schemata, die daran hängen

Weitere Schemata in Feld 4

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