Drei Gegenstände, ein gemeinsamer Nenner: Sie alle betreffen die Zeit, in der die Entscheidung noch nicht endgültig ist. §§ 916 ff. und §§ 935 ff. ZPO sichern den Anspruch, bevor über ihn entschieden ist. §§ 708 bis 720a ZPO regeln die Vollstreckung aus einem Urteil, bevor es rechtskräftig ist. §§ 511 ff. ZPO bestimmen den Weg bis zur Rechtskraft.
Verklammert sind sie nicht nur zeitlich. § 717 II 1 ZPO und § 945 ZPO sind Parallelnormen: zweimal dieselbe gesetzgeberische Entscheidung, dass ein verschuldensunabhängiges Risiko trägt, wer aus einem vorläufigen Titel vorgeht und später unterliegt.
Drei Fragen beantwortet das Feld:
- Wann ist ein Rechtsmittel statthaft, und woran bemisst sich die Beschwer?
- Was darf die zweite Instanz noch prüfen, und welches neue Vorbringen erreicht sie?
- Was unterscheidet die Sicherung eines Anspruchs von seiner Durchsetzung?
Dieses Feld trägt die meisten Zahlen, die sich geändert haben. Berufungssumme 1.000 Euro (§ 511 II Nr. 1 ZPO), Nichtzulassungsbeschwerde 25.000 Euro (§ 544 II Nr. 1 ZPO), Kostenbeschwerde 300 Euro (§ 567 II ZPO) – alle drei seit dem 1. Januar 2026. Welche Fassung gilt, entscheidet § 47 EGZPO, und zwar nicht nach dem Tag der Einlegung.
Die Zitierfallen dieses Feldes. § 517, § 528, § 533, § 546, § 547, § 548, § 708, § 918, § 919, § 923, § 928, § 935, § 936, § 940 und § 945 ZPO sind absatzlos – an keiner von ihnen ist eine römische Ziffer zulässig. § 709, § 711 und § 921 ZPO sind absatzlos und mehrsätzig – dort ist „S. n“ die einzige richtige Form. Elf Nummernkataloge hängen am Satz: § 511 IV 1, § 520 III 2, § 522 II 1, § 531 II 1, § 538 II 1, § 543 II 1, § 551 III 1, § 566 I 1 und IV 1, § 574 I 1 sowie § 575 I 2 ZPO. § 544 II ZPO dagegen trägt seinen Katalog am Absatz – „§ 544 II Nr. 1 ZPO“ ist richtig und vollständig.