Das Zivilprozessrecht kennt zwei Verfahren, an deren Ende ein vollstreckbarer Titel steht, ohne dass jemand über die Sache streitig verhandelt hätte: das Versäumnisverfahren und das Mahnverfahren. Das Gesetz behandelt sie deshalb als ein System. § 700 I ZPO stellt den Vollstreckungsbescheid einem für vorläufig vollstreckbar erklärten Versäumnisurteil gleich, und § 700 VI ZPO schickt die Verwerfung des Einspruchs nach § 345 ZPO in das Versäumnisrecht zurück. Wer beide getrennt lernt, lernt dieselben Vorschriften zweimal.
Drei Fragen beantwortet das Feld:
- Wann ist eine Partei säumig – und was darf das Gericht daraufhin als wahr unterstellen?
- Was bewirkt der Einspruch, und wo endet die zweite Chance?
- Woran liegt es, dass der Vollstreckungsbescheid stärker ist als ein Versäumnisurteil, obwohl ihn niemand geprüft hat?
Nach oben hängt das Feld an der Zulässigkeitsprüfung, die das Gericht vor jedem Versäumnisurteil von Amts wegen durchläuft; nach unten hängt es an zwei Nachbarfeldern: § 514 II 1 ZPO ist die Brücke ins Rechtsmittelrecht, § 796 II ZPO und § 826 BGB sind die Brücke in die Zwangsvollstreckung.
Die Zitierfallen dieses Feldes. § 330, § 338, § 342, § 344 und § 345 ZPO sind absatzlos und einsätzig – jede römische Ziffer an ihnen ist falsch, nicht ungenau, und auch „S. 1“ ist zu viel. § 343 ZPO ist absatzlos mit zwei Sätzen; der Nummernkatalog des § 340 II ZPO hängt an Satz 1, der des § 691 I ZPO ebenso, der des § 703c I ZPO an Satz 2. Und § 690 III ZPO steht als „(weggefallen)“ – wer die Absätze des § 690 ZPO durchzählt, verschiebt sich um eins.